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Bund-Länder-Konferenz Bildschirmaufnahme

Öffnungen schon ab Inzidenz 50

Mittwoch, 3. März 2021

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert, allerdings mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage.

Reiner Haseloff sieht den Sachsen-Anhalt-Plan in den neuen Reglungen sehr gut abgebildet. Morgen wird der Plan mit den Aktualisierungen von heute durch den Landtag gehen. Dann steht die neue Corona-Verordnung des Landes Sachsen-Anhalt.Die Pressekonferenzen im Bundeskanzleramt und in der Magdeburger Staatskanzlei seht Ihr, wenn Ihr runterscrollt.

Darauf haben sich Bund und Länder heute grob geeinigt

Bürger erhalten einen kostenlosen Schnelltest pro Woche

Kostenlose Corona-Schnelltests für alle Bürger sollen voraussichtlich von nächster Woche an möglich werden. Der Bund will ab dann die Kosten dafür übernehmen. Pro Woche soll mindestens ein Schnelltest möglich sein, den geschultes Personal etwa in Testzentren oder Praxen abnimmt.

Bund und Länder stellen weitere Öffnungsschritte in Aussicht

Vorgesehen ist eine Art Stufenplan für Öffnungen abhängig vom Infektionsgeschehen in einem Land oder einer Region sowie eine Notbremse bei einem Springen der Sieben-Tage-Inzidenz auf über 100 Neuinfektionen. Dann sollen alle Lockerungen automatisch wieder rückgängig gemacht werden.

Ab 08. März

  • unabhängig von den Inzidenzzahlen sollen ab nächsten Montag in ganz Deutschland Baumärkte, Gartencenter, Fahrschulen und körpernahe Dienstleistungen öffnen dürfen. Das würde in Sachsen-Anhalt u.a. auch die Kosmetiker/innen freuen - der Rest hat hier ja schon offen.
  • in Abhängikeit von Inzidenzen - soll es zwei Öffnungsreglungen für den Einzelhandel und Museen sowie die Fitnessbranche geben
    • Regel 1 - Die Inzidenz ist zwischen 50 und 100
      • Click & Meet für den Einzelhandel - also einkaufen vor Ort mit festem Termin
      • Museen, Galerien und Zoos - Besuche in geschlossenen Räumen ebenfalls nur mit Termin
      • Außensport ja - aber mit max. 20 Kindern (bis 14 Jahre) oder max. 5 Erwachsenen aus zwei Haushalten - kontakfrei!
    • Regel 2 -  Die Inzidenz sinkt unter 50
      • Der Einzelhandel darf öffnen, aber nur beschränkt Leute in den Laden lassen 
      • Museen, Galerien und Zoos können frei öffnen - es gelten die normalen Abstands- und Hygieneregeln
      • Außensport ja - mit max. 10 Erwachsenen - kontakfrei!

Frühestens ab 22. März

  • in Abhängikeit von Inzidenzen könnte es in 14 Tagen die nächsten Öffnungsschritte geben - jetzt auch für die Gastronomie. Dazu braucht es aber viele Schnelltest!
    • Regel 1 - Die Inzidenz ist zwischen 50 und 100
      • In den Biergarten - aber nur mit festem Termin und - falls mit verschiedenen Hausständen unterwegs - mit negativem Schnelltest! Das würde dann so für die ganze "Außengastronomie" gelten
      • Man dürfte wieder ins Kino oder Theater mit negativem Schnelltest
      • Sport ginge jetzt auch wieder "drinnen" - aber nur kontaktfrei - draußen wäre wieder alles erlaubt - immer negativem Schnelltest
    • Regel 2 -  Die Inzidenz sinkt unter 50 = alles, wie oben - nur ohne Test!
      • In den Biergarten - einfach so - ohne Termin und Test! Das würde dann so für die ganze "Außengastronomie" gelten
      • Man dürfte wieder ins Kino oder Theater 
      • Sport ginge jetzt auch wieder "drinnen" - aber nur kontaktfrei - draußen wäre wieder alles erlaubt.

Ein weiterer Öffnungsschritt ist vorgesehen, wenn weitere zwei Wochen nach den vorhergehenden Lockerungen die Inzidenz stabil unter 50 bleibt. Dann können Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern im Außenbereich möglich sein, ebenso Kontaktsport in Innenräumen. In Regionen mit einer stabilen Inzidenz bis 100 soll dann auch der Einzelhandel über Terminshopping-Angebote hinaus geöffnet werden dürfen, mit einer Beschränkung der Kundenzahl je nach Verkaufsfläche.

Einigung für private Treffen

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, die strikten Kontaktregeln zur Eindämmung des Coronavirus ab nächsten Montag (8. März) zu lockern. Dann sollen wieder Treffen des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt erlaubt sein - beschränkt auf fünf Teilnehmer, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Und: Paare, die nicht zusammenwohnen, sollen künftig als ein Hausstand gelten.

Auch hier soll es in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 weitere Lockerungen geben. Es können «die Möglichkeiten zu privaten Zusammenkünften erweitert werden auf den eigenen und zwei weitere Haushalte mit zusammen maximal zehn Personen», heißt es in dem Papier. Auch hier sind Kinder bis 14 Jahre ausgenommen.

Derzeit sind private Zusammenkünfte nur im Kreis des eigenen Hausstands mit einer weiteren Person von außerhalb gestattet.

Breitensport

Auch hier also nun die Möglichkeit für schrittweise Lockerungen. Abhängig von regionalen Inzidenzwerten können die Bundesländer als erste Maßnahme kontaktfreien Sport unter freiem Himmel in kleinen Gruppen mit maximal zehn Personen vorsehen. Dies gilt, wenn in einem Land oder einer Region eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern erreicht wird. Sollte es eine stabile oder sinkende Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 geben, kann «Individualsport alleine oder zu zweit und Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich» ermöglicht werden.

Lockerungen bei dem Verbot von Zuschauern in der Fußball-Bundesliga und weiterem Profisport sind in dem Beschluss nicht genannt.

In einem weiteren Schritt kann es nach 14 Tagen bei einer stabilen Inzidenz unter 35 kontaktfreien Sport im Innenbereich oder Kontaktsport draußen geben. Seit Monaten hatte der Lockdown Sportler im Hobby- und Leistungsbereich gebremst. Seit Anfang November darf nicht mehr gespielt, nicht einmal mehr trainiert werden.

Tests in Unternehmen

Die geplanten Regelungen für Unternehmen in der Teststrategie wurden im Vergleich zu einem früheren Papier entschärft. So war nun nicht mehr von einer Verpflichtung für Firmen die Rede, ihren in Präsenz Beschäftigten kostenlose Schnelltests anzubieten. Vielmehr werde die Bundesregierung mit der Wirtschaft noch diese Woche abschließend beraten. Am Vorabend hatte es unter anderem zu dieser Frage noch Gespräche Merkels mit Spitzenverbänden der Wirtschaft gegeben.

Haus- und Fachärzte sollen verstärkt Corona-Impfungen vornehmen

Zur Beschleunigung der schleppend laufenden Corona-Impfungen sollen Haus- und Fachärzte daran spätestens Anfang April umfassender als bisher beteiligt werden. Bisher wird vor allem in extra aufgebauten Impfzentren geimpft.

Die Pressekonferenz mit Reiner Haseloff

Und hier die Pressekonferenz aus dem Bundeskanzleramt