Vor 30 Jahren: Heute begann der Aufschwung Ost

"Erstens: vor Ort; zweitens: sofort." So solltedas "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" laut dem damaligemBundesarbeitsminister Norbert Blüm wirken. Das Konjunkturprogramm für die neuen Bundesländer - ausgestattet mit 24 Milliarden Mark - sollte die Lebensverhältnisse im Osten an die desWestensangleichen. Am 08. März wurde es vom Bundeskabinett unter Kanzler Helmut Kohl verabschiedet. Damit startete einenie dagewesenen Überführungvon Geldmitteln innerhalb Deutschlands, diebis heute anhält.

Der Osten brauchte Unterstützung

"Blühende Landschaften" hatte Helmut Kohl versprochen - doch die Hoffnungen vieler ehemaliger DDR-Bürgerzerbrachenkurz nach der Wende. Die ohnehin schon schwache Wirtschaft der DDR erlebte nach der Währungsunion einen Zusammenbruch. Eine voreilige Privatisierungswelle und die schnelle Einführung der Marktwirtschaftbegünstigten den Untergang vieler wirtschaftlich schwacherBetriebe. Es kam zuMassenarbeitslosigkeit in den neuen Ländern, Abwanderungswellen in den Westen und die Wirtschaftsleistung sank zwischen 1989 und 1991 um 30 Prozent.

"Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" soll helfen

Die Regierung unterKohl musste reagieren und versuchen die Wirtschaft im Osten anzukurbeln.Mit dem "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" sollten Investitionen in den Sektoren Verkehr, Umweltschutz, Wohnungs- und Städtebau realisiert werden. Ziel war es, Investoren anzulocken, um der maroden Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen. Verbunden damit waren enorme Steuerbefreiungen.

Angleichung verläuft schleppend

Die Steuergeschenke erweisen sich als wirksames Mittel, allerdings in erster Linie für die Bildung von Vermögen im Westen. Im Osten entstandenInvestitionsruinen, also leerstehende Gebäude.
Infrastrukturell war das Programm allerdingsein Segen für den Osten. Die Bundesregierung sprachim Jahr 2010 von "beachtlichen Erfolgen" beim Aufbau der neuen Bundesländer. Speziell Städte und Dörfer hätte man vor dem Verfall retten können.
Trotzdem liegt die ostdeutsche Wirtschaftsleistung noch heute unter der des Westens. Die Einkommen haben zwar mittlerweile fast 85 Prozentdes Westniveaus erreicht, jedoch arbeiten mehr Ostdeutsche im Niedriglohnsektor und dauerhafte Armut kommt im Osten rund sechsmal häufiger vor als im Westen.
Das heißt: Bis heute ist der Angleichungsprozess nochnicht abgeschlossen.

Das "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" markierte nur den Anfang einer Investitionswelle seit 1991, welche heute gemeinhin als "Aufbau Ost" bekannt ist.