Tausende bei Corona-Demos

In Sachsen-Anhalt sind erneut Tausende Menschen aus Protest gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Die Aktionen am Montagabend waren laut Polizei zum Teil vorher angemeldet worden, teilweise auch nicht. Nach ersten Angaben verliefen die Proteste weitgehend friedlich.

In Magdeburg waren bis zu 600 Menschen auf dem Domplatz zu einer angemeldeten friedlichen Kundgebung zusammengekommen. Indes löste die Polizei nach vorheriger Ansage zu den aktuellen Corona-Bestimmungen, einschließlich der Abstands- und Hygieneregeln, einen nicht angemeldeten Aufzug in der Landeshauptstadt auf, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Beamten setzten dabei vereinzelt Pfefferspray ein. Im Bereich des Universitätsplatzes hatten sich zuvor bis zu 700 Menschen versammelt, um durch die Innenstadt zu laufen.

In Halle hatte ein zivilgesellschaftliches Bündnis dazu aufgerufen, vor der Marktkirche der Menschen zu gedenken, die in der Pandemie an und mit dem Coronavirus gestorben sind. Laut Polizei folgten diesem Aufruf etwa 370 Menschen. An den Protesten gegen die Corona-Politik beteiligten sich rund 3.500 Menschen. Am späten Abend musste die Polizei im Bereich Marktplatz das Aufeinandertreffen der gegnerischen Lager verhindern, wobei u.a. Personen abgedrängt werden mussten.Im Zusammenhang mit den versammlungsrechtlichen Aktionen sind der Polizei bislang mehrere Straftaten, wie beispielsweise Beleidigung und Körperverletzung, bekanntgeworden bzw. angezeigt worden.

In Naumburgdemonstrierten ca. 1.000 Menschen gegen die Maßnahmen, etwa 60 Menschen nahmen an der Gegendemo teil. In Zeitz beteiligten sich ca. 500 Personen an einem Aufzug, in Weißenfels waren es etwa 480. Weitere Versammlungen gab es in Teuchern mit etwa 80 Teilnehmenden, in Lützen waren es ca. 50 Personen.

Ein Versammlungsteilnehmer des Aufzuges in Zeitz erlitt offenbar einen medizinischen Notfall. Ein anderer Versammlungsteilnehmer begann mit der Reanimation. Der Mann kam in ein Krankenhaus.

In Bad Dürrenberg beteiligten sich ca. 210 Personen an einem Aufzug. In Merseburg hatte ein Aufzug etwa 150 Teilnehmer. Eine Versammlung gab es auch in Mücheln, hier beteiligten sich 37 Menschen. In Querfurt fand eine Versammlung statt, die sich gegen die Corona-Proteste richtete, diese hatte etwa 80 Teilnehmende. Alle Versammlungen verliefen störungsfrei.

In Sangerhausen versammelten sich rund 340, in Eisleben ca. 350 Menschen zu Aufzügen durch die Innenstädte. In Hettstedt hielten ca. 80 Personen eine stationäre Versammlung ab. Darüber hinaus gab es in Eisleben einen Infostand und eine Mahnwache mit jeweils einstelliger Teilnehmerzahl.

Im Landkreis Harz versammelten sich deshalb unter anderem in Wernigerode rund 280 Menschen, in Halberstadt etwa 80, wie eine Sprecherin sagte. In der Region Dessau-Roßlau-Wittenberg-Zerbst gingen laut Polizei etwa 2500 Menschen auf die Straße, darunter 1700 bei Corona-Protesten in Wittenberg und 600 in Dessau. In Bitterfeld-Wolfen beteiligten sich nach ersten Angaben rund 850 Menschen und in Köthen etwa 380 Menschen an Aktionen gegen die Corona-Politik in Deutschland.

Demos und Gegendemos auch in Sachsen

Auch in Sachsen sind am Montagabend erneut Tausende Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Nach ersten Angaben verliefen die Versammlungen in verschiedenen Städten weitgehend störungsfrei. In Bautzen kamen rund 3000 Menschen zum Protest gegen die Corona-Maßnahmen zusammen. Im gesamten Landkreis sowie im Landkreis Görlitz haben in der Summe bis zu 12 700 Menschen an angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen teilgenommen, wie die Polizei mitteilte.

In Dresden schlossen sich mehrere Hundert Menschen einem Corona-Aufzug an. Dieser Aktion wiederum setzten sich mehrere Dutzend Menschen in den Weg, wie ein Polizeisprecher sagte. In der Innenstadt von Zwickau beteiligten sich den Angaben zufolge rund 900 Menschen an Versammlungen auf der Straße. In Freiberg, wo zwölf Aktionen angemeldet waren, blieb es ebenfalls friedlich, wie eine Polizeisprecherin sagte.

Proteste gab es im Freistaat auch in weiteren Städten wie in Zittau mit 2000 oder Löbau mit 1200 Teilnehmern. Angesichts mancherorts nicht angemeldeter Versammlungen wie in Dresden oder Aktionen mit mehr Teilnehmern als aktuell erlaubt wurden laut Polizei diverse Ermittlungsverfahren im Freistaat wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.

In Leipzig hatte das Aktionsbündnis »Leipzig nimmt Platz« unter dem Motto »Marschiergang? Läuft nicht!« zu einer Gegendemo aufgerufen, es gab einen Fahrradaufzug vom Stadtteil Connewitz über die Koburger Straße bis zum S-Bahnhof in Markkleeberg. Mit einer Teilnehmerzahl im unteren dreistelligen Bereich blieb alles friedlich.Auf dem Augustusplatz versammelten sich zum gleichem Thema in der Spitze circa 80 Teilnehmer.

In den Stadtteilen Böhlitz-Ehrenberg, Engelsdorf, Liebertwolkwitz u.a. fanden sich Personen im zwei- bis niedrigen dreistelligen Bereich zusammen, die gegen die Corona-Schutzmaßnahmen protestierten.Der Gegenprotest in Gohlis, Engelsdorf und Schleußig verzeichnete Teilnehmerzahlen im zweistelligen Bereich.

Tausende bei Demos in Thüringen

Rund 25.000 Menschen haben nach Angaben der Polizei am Montagabend in Thüringen im Zusammenhang mit den staatlichen Coronamaßnahmen demonstriert. Viele von ihnen protestierten gegen die Maßnahmen, andere kamen zu Gegendemonstrationen zusammen.

Die Kritiker der Pandemieschutzmaßnahmen hätten ausnahmslos weder Mund-Nasen-Bedeckungen getragen noch die gebotenen Abstände eingehalten, teilte die Polizei in der Nacht zum Dienstag mit. «Polizeiliche Anweisungen wurden nicht beachtet sowie Tätlichkeiten und Widerstandshandlungen gegenüber Einsatzkräften verübt», hieß es. Es sei deswegen auch Pfefferspray gegen einzelne Personen eingesetzt worden. Einsatzkräfte seien nach bisherigem Stand nicht verletzt worden.

Die meisten Teilnehmer bei illegalen Aufzügen seien in Gera (etwa 3500), Saalfeld (etwa 2000) und Gotha (etwa 1400) zusammengekommen. Weitere größere Proteste habe es in Hildburghausen (etwa 1290), Altenburg (rund 1000), Ilmenau und Hermsdorf (je etwa 900), Nordhausen (etwa 800), sowie in Eisenach und Meiningen (je etwa 700) gegeben. Insgesamt habe es im Land 86 Zusammenkünfte gegeben.

Gegen insgesamt 25 Personen seien Strafanzeigen gefertigt worden, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Es seien zudem 213 Ordnungswidrigkeitenanzeigen aufgenommen worden.

Die teilnehmerstärkste Gegenveranstaltung habe es mit rund 200 Menschen in Jena gegeben. Dort sei Maßnahmenkritikerin von einer Gegendemonstrantin verletzt worden.

Noch der Blick nach Niedersachsen

In Göttingen sei es bei einem angezeigten Aufzug mit bis zu 250 Corona-Maßnahmengegnern zu Zwischenfällen gekommen, so die Polizei. Kleingruppen von Gegendemonstranten hätten wiederholt versucht, zum Aufzug vorzudringen. Schließlich habe eine Gruppe die Wegstrecke der Corona-Kritiker mit Bauzäunen und einer Sitzblockade versperrt. Die Einsatzkräfte hätten «unmittelbaren Zwang» in Form von Abdrängen anwenden müssen, als der Aufzug den Punkt passierte. Später seien Einsatzkräfte angegriffen worden, als sie wieder Gegendemonstranten stoppen wollten. Erneut hätten sie körperliche gewalt anwenden müssen

In Braunschweig trafen sich sowohl Gegner als auch Befürworter der Corona-Maßnahmen. Rund 1100 Menschen hätten an der angezeigten Montagsversammlung teilgenommen, fast alle hätten nach Aufforderung der Einsatzkräfte eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen, teilte die Polizei mit. Für vereinzelte Verstöße wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Auf dem Braunschweiger Schlossplatz folgten rund 300 Personen dem Aufruf vom Bündnis 90/Die Grünen, der Oberbürgermeister habe eine Rede gehalten, so die Polizei weiter.

In Gifhorn protestierten laut Polizei mehrere Hundert Menschen gegen die Corona-Maßnahmen, während auf dem Marktplatz rund 200 Personen für «Solidarisches Verhalten in der Corona-Pandemie» zusammenkamen. Die Polizei habe per Lautsprecher auf die Abstandsregeln und die FFP2-Maskentragepflicht hingewiesen, der überwiegende Teil der Versammlungsteilnehmer habe dies befolgt.

Im Landkreis Northeim berichtete die Polizei von vier Versammlungen, die sich thematisch gegen die Coronamaßnahmen richteten und nicht angemeldet waren. Alle Versammlungen seien störungsfrei verlaufen. Zudem hatte in Northeim der DGB zu einer Kundgebung aufgerufen - etwa 60 Menschen hätten teilgenommen.

Auch in Celle wurde der bisher im Landkreis gestorbenen Corona-Patienten gedacht.