Gegen die Corona-Politik

Bundesweit haben erneut Tausende gegen die Corona-Politik und eine mögliche Impfpflicht protestiert. Die Demonstrationen am Montagabend verliefen zum großen Teil friedlich, wie die Polizei in den verschiedenen Städten mitteilte. In Gifhorn und Bautzen etwa wurden allerdings Polizisten verletzt.

Auch in Magdeburggab es verletzte Polizisten. Hier berichtetdie Polizei von 1800 Teilnehmern bei einem unangemeldeten Protest. Größere Ausschreitungen gab es aber nicht. Die Polizei habe die Versammlung aufgelöst. Am Abend sei noch eine größere zweistellige Zahl an Demonstranten von der Polizei festgesetzt worden. Hier würden nun alle Identitäten aufgenommen, was noch länger andauern könne.

In Halle nahmen nach Polizeiangaben an vier Aktionen etwa 2400 Menschen teil. Im Burgenlandkreis beteiligten sich demnach fast 1800 Teilnehmer an fünf Orten. Es sei vergleichsweise ruhig geblieben, sagte ein Sprecher. In Wittenberg zählte die Polizei 1800 Menschen, in Bitterfeld 850, in Köthen 500 und in Dessau 470. In Stendal nahmen etwa 380 Menschen an einer Demonstration teil. In mehreren Orten kam es nach Polizeiangaben zu kleineren Gegenprotesten.

In Sachsen-Anhalt sind mindestens 48 Stunden vorher angemeldete Demonstrationen grundsätzlich nicht beschränkt, können aber bei mehr als zehn Teilnehmern von der zuständigen Versammlungsbehörde in Rücksprache mit der Gesundheitsbehörde beschränkt, verboten oder mit Auflagen versehen werden. Für unangemeldete Demonstrationen hat die Polizei Magdeburg in der letzten Dezember-Woche die Regeln per Allgemeinverfügung verschärft. Nicht angemeldete Proteste dürfen dort nur noch ortsgebunden stattfinden. Protestzüge durch die Straßen sind also untersagt. Außerdem besteht die Pflicht zum Tragen einer Maske sowie Abstandsregeln.

In Braunschweig versammelten sich nach einer ersten Schätzung der Polizei rund 500 Menschen auf dem Domplatz. Wenige Meter entfernt habe eine Gruppe versucht, eine Polizeikette in der Innenstadt zu durchbrechen, sagte Polizeisprecher Dirk Oppermann. Ihm zufolge wurden mehrere Personen vorläufig festgenommen, um die Identitäten für Strafverfahren wegen Landfriedensbruchs feststellen zu können.

Da sich nach Angaben der Polizei kein Versammlungsleiter meldete, durfte die Demo nur stationär stattfinden. Vereinzelt wurden aus der Gruppe Menschen fixiert und abgeführt. «In diesen Fällen ging es um Ordnungswidrigkeiten, zumeist wurde gegen die Maskenpflicht verstoßen», sagte Oppermann. Nach etwas mehr als einer Stunde war der Platz in der Innenstadt wieder leer.

In Thüringen gab es insgesamt über 60 Demonstrationen. Dazu seien etwa 17 300 Menschen erschienen. Die größten Versammlungen gab es Polizei-Angaben zufolge in Gera mit bis zu 1500 Menschen - wobei es hier am Abend noch Zulauf gab - und in Jena mit rund 1000 Menschen. In Erfurt berichtete die Polizei von insgesamt etwa 500 Demonstranten.

In Gera berichtete ein dpa-Fotograf von einem massiven Polizeiaufgebot, das offenbar versucht habe, die Demonstranten von der Innenstadt fernzuhalten. Dies sei jedoch misslungen. Auch in Erfurt war die Polizei nach Beobachtungen einer dpa-Reporterin mit knapp zwei Dutzend Mannschaftswagen vor Ort.

Demos für Corona-Politik

In etlichen Städten gab es auch Demos für die Corona-Politik - im Harz etwa hat ein Aktionsbündnis bisher 1.000 Unterschriften gesammelt unter dem Motto "Zieht Leine!"Die Initiatoren sehen die Anti-Corona-Demos als Hindernis bei der Eindämmung der Pandemie.

In der Leipziger Innenstadt versammelten sich nach Polizeiangaben rund 300 Menschen auf dem Augustusplatz, auf dem sich in den vergangenen Wochen stets die Gegner der Corona-Politik getroffen hatten. Dort sei auch eine kleine Gruppe an Maßnahmen-Gegnern vor Ort gewesen und es habe «kleine Emotionen» gegeben, sagte ein Sprecher. Grundsätzlich sei es aber friedlich geblieben.

In Jena formierten sich am Abend auch mehrere Gegenkundgebungen. Nach Angaben einer Augenzeugin kam es in mindestens einem Fall zu einem direkten Aufeinandertreffen zwischen Gegendemonstranten und Maßnahmen-Gegnern. Die Polizei sei aber schnell dazwischen gegangen. Auch in anderen Städten sei ein Aufeinandertreffen der beiden Lager unterbunden worden, sagte der Polizeisprecher.