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Militärputsch in Myanmar

Militärputsch in Myanmar

Notstand für 1 Jahr ausgerufen - EU verurteilt Putsch
Montag, 1. Februar 2021

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Aung San Suu Kyi
Aung San Suu Kyi, gewählte Regierungschefin von Myanmar

Im ostasiatischen Myanmar hat das Militär die Kontrolle über das Land übernommen und für die Dauer eines Jahres den Notstand ausgerufen.

Armee übernimmt Macht

Die zivile Führung um De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wurde entmachtet, der frühere General und bisherige Vize-Präsident Myint Swe fungiere nun als Übergangs-Staatsoberhaupt.

Im Notstand hat aber Armeechef Min Aung Hlaing die oberste Befehlsgewalt.

Auf den Straßen der Hauptstadt Naypyidaw und der größten Stadt Yangon patrouillierten Berichten zufolge am Montag Soldaten. Telefonleitungen und das Internet in Naypyidaw wurden zeitweise gekappt.

Vorwürfen von Betrug - Militär erkennt Wahl nicht an

Nach Vorwürfen des Wahlbetrugs bei der Parlamentswahl vom November gab es Spannungen zwischen der zivilen Regierung und dem mächtigen Militär. Die NLD hatte die Abstimmung klar gewonnen, das Militär weigerte sich jedoch, das Ergebnis anzuerkennen.

Regierungschefin sendet Appell an das Volk

Myanmars festgesetzte faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi hat in einer Erklärung die Bevölkerung aufgefordert, den Militärputsch nicht hinzunehmen.

Die Machtübernahme der Armee zeige keinerlei Respekt für die Corona-Pandemie und ziele nur darauf ab, das Land wieder unter eine Militärdiktatur zu stellen, hieß es.

EU verurteilt Militärputsch in Myanmar

Die Europäische Union hat den Militärputsch in Myanmar scharf verurteilt und die sofortige Freilassung der dabei festgenommenen Menschen gefordert. Die Ergebnisse von Wahlen müssen respektiert werden, erklärten der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und EU-Ratspräsident Charles Michel. Borrell kündigte den Menschen im Land zudem Unterstützung an. "Das myanmarische Volk will Demokratie. Die EU steht an seiner Seite", schrieb er.

EU-Ratspräsident Charles Michel:

 

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell:

 

Auch USA besorgt über Lage - Freilassung Suu Kyis gefordert

Auch die neue US-Regierung hat besorgt auf die Machtübernahme des Militärs in Myanmar reagiert und die sofortige Freilassung von festgesetzten Politikern wie De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi gefordert. "Die Vereinigten Staaten stehen an der Seite der Menschen in Myanmar bei ihrem Streben nach Demokratie, Freiheit, Frieden und Entwicklung. Das Militär muss diese Schritte rückgängig machen.", forderte US-Außenminister Antony Blinken.

China ruft zur Aufrechterhaltung der Stabilität auf

China hat zur Aufrechterhaltung der Stabilität in seinem Nachbarland Myanmar aufgerufen. "Wir hoffen, dass alle Seiten in Myanmar ihre Differenzen im Rahmen der Verfassung und des Rechtes bewältigen können, um die politische und soziale Stabilität aufrechtzuerhalten", sagte der Pekinger Außenamtssprecher Wang Wenbin. Man bemühe sich noch um weitere Informationen zur Lage im Land.

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