Unser Thema: Förderprogramm STARK III

Guten Tag Phil,

es gibt eine Vielzahl von Projekten, wie wir wissen, die bereits gut vorbereitet sind. Diese unterliegen nicht dem Zeitdruck. Wer bislang noch gar keine Planung durchgeführt hat, der muss tatsächlich in sehr kurzer Zeit Vieles leisten. Das wird bis zum 6.11.2015 eng. Seit Veröffentlichung der Arbeitsfassung der Richtlinie und der Auswahlkriterien konnten sich die potentiellen Antragsteller auf die STARK III Förderung einstellen.
Wenn das Projekt nicht gefördert werden kann, können die entstandenen Kosten leider nicht übernommen werden

Hallo Sandro,

werden sie nicht. Wie bereits an Michael geschrieben, kommt es nicht auf die Zügigkeit der Schulen an, sondern auf die Schülerzahlen.

Hallo Ernst, dieses Problem bestand in der letzten Förderperiode so nicht. Die EU hat in dieser Hinsicht ihre Auffassung verschärft. Insofern gibt es bislang keine Liquiditätsverluste.

Hallo Michael,

es kommt nicht auf die Zügigkeit der Schulen an, ausschlaggebend ist die Schülerzahl an den Schulen.

Hallo Sandro, es soll verhindert werden, dass Schulen gefördert werden, die in den nächsten Jahren nicht mehr bestehen könnten. Die zur Verfügung stehenden Fördermittel werden bei weitem nicht ausreichen, um alle sanierungsbedürftigen Schulen herzurichten. Die Mittel werden nicht einmal ausreichen, um alle Schulen zu sanieren, die den Demographie-Check haben.

Hallo Johanna,

nein, nicht im Förderprogramm Stark III.

Hallo Reiner,

Herr Minister hatte noch einen Folgetermin. Das er heute im Studio war, zeigt aber an sich schon den Stellenwert, den STARK III auch bei ihm hat.

Der ländliche Raum wird nicht durch das Programm STARK III entvölkert. Fakt ist nun einmal, dass, wie bereits mehrfach dargelegt wurde, die Fördermittel nicht für alle sanierungsbedürftigen Schulen ausreichen wird. Daher werden nur die Schulen gefördert, die nachweisbar Bestand haben werden. Ich kann mich an eine Schulschließung in den letzten Jahren erinnern, die zuvor komplett saniert wurde und bei der dann die Schüler fehlten. Die Artikel in der Presse über die Verschleuderung von Fördergeldern sind mir gut in Erinnerung. Und genau das soll verhindert werden.

Hallo Melina, der EU liegt daran, dass ihre Förderprogramme in der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden und stellt hierfür Geld, nämlich die Technische Hilfe zur Verfügung. Ich kann leider nicht sagen, woher diese Gelder stammen.

Hallo Holger,

die aufgewendeten Planungskosten sind förderfähig und gelten nicht als vorzeitigen Maßnahmenbeginn. Voraussetzung, dass das beantragte Projekt im Auswahlverfahren ausgewählt worden ist.

Es gibt durch eine wissenschaftliche Begleitung auch eine gesamtwirtschaftliche Analyse. Die Effekte sind positiv.

Hallo Katrin,

reduziert auf die von Ihnen benannten Fakten kann ich Ihnen die Frage nicht beantworten. Grundsätzlich bleibt es dabei, mit einem bestandenen Demographiecheck, also der Erfüllung der Mindestschülerzahlen und allen sonstigen Fördervoraussetzungen besteht die Möglichkeit zur Teilnahme am Förderprogramm.

Hallo Gunnar, leider bin für den Bereich IT nicht aussagefähig, da dieser in der IT-Abteilung des Ministeriums zuständigkeitshalber bearbeitet wird. Ich bitte Sie, sich mit Ihrer Frage an Herrn Bonse im Ministerium unter der Nummer 0391/567 1030 zu wenden.

Nein, denn die Mittel der Technischen Hilfe sind EU-Mittel.

Hallo Mohamed,

die Leistungsphasen 1-3 sind auf keinen Fall mit 22% zu bewerten. die Gesamtplanungskosten liegen meistens sogar unter 22%, bezogen auf die Gesamtinvestitionen.

Alle arbeiten daran ein bestmögliches Ergebnis für das Land zu erzielen. Warten wir die ersten Antragsverfahren ab. Alles Gute für Sie, Na-Ja.

Hallo Walter,

die Zweckbindungsfrist ist politisch von der Landesregierung bestätigt worden.

Hallo Gunnar,

völlig richtig. Die IT-Ausstattung stellt einen wichtigen Baustein der STARK III - Modernisierung dar. Hier konnte eine Vielzahl von Projekten umgesetzt werden.
Auch in der aktuellen Förderperiode wird es eine Fortsetzung geben. Die Richtlinie wird derzeit finalisiert.

Hallo Gunnar, natürlich war und bleibt auch die Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen für die IT-Anbindung und IT-Ausstattung in den Schulen förderfähig. Bisher hat halt niemand danach gefragt. Deswegen wurde es wahrscheinlich bislang nicht erwähnt.

Hallo Holger,

ja. Die einzelnen Takes werden in Kürze online sein.

Beste Grüße

Hallo Katrin,

ich teile Ihren Widerspruch nicht. Es müssen nicht zwangsläufig Grundschulen geschlossen werden, um am Förderprogramm teilnehmen zu können. Sie müssen die Fördervoraussetzungen erfüllen. Bitte verlieren Sie nicht aus den Augen, dass Förderangebote leider nicht immer allen regional individuellen Gegebenheiten gerecht werden können.

Die Zweckbindungsfrist regelt der Richtliniengeber.

Hallo Hugo,
STARK III ist ein Programm der energetischen Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Der zugehörige Democheck wird derzeit mit großer Umsicht von den Kollegen des Kultusministeriums durchgeführt. Deswegen dauert das ganze Verfahren noch an. Wir sollten die Ergebnisse abwarten.

Hallo Melina, die Radiosendung ist keine freiwillige Leistung von SAW. Ebenso entstehen keine Kosten für den Steuerzahler. Die Sendung wird aus Mitteln der Technischen Hilfe finanzieret.

Hallo Walter,
der Demografiecheck läuft noch und wird von den Kollegen des Kultusministeriums mit sehr viel Umsicht vorgenommen, wie wir aus vielen Gesprächen wissen. Es geht in dem Auswertungsprozess nicht nur um "nackte" Zahlen, sondern es werden die gesamten regionalen Rahmenbedingungen mit einbezogen. Es wird wahrscheinlich auch Härtefälle geben, die dann noch einmal gesondert zu entscheiden sind.

Hallo Peter,
auf der Internetseite zum Förderprogramm www.starkiii.de haben Sie die Möglichkeit sich über ausgewählte Modellvorhaben zu informieren. Schauen Sie einfach mal rein.

Hallo Reiner, Herr Borchert ist nicht für die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich STARK III zuständig. und hat demzufolge auch keinen Einfluss bezüglich der Beauftragung von SAW gehabt.

Schade, dass Ihre Anfrage einen so negativen Unterton hat. Wir stehen mit sehr vielen kommunalen Bedarfsträgern in Kontakt und insbesondere mit solchen aus dem ländlichen Raum. Wir nehmen in den Gesprächen die Botschaft wahr, dass sich die Bedarfsträger mit Hochdruck vorbereiten. Für Zweifelsfragen, zu welcher Gebietskulisse man gehört, kann sich an uns wenden. Wir beantworten die Anfragen schnellstmöglich.

Hallo Mohamed,
Ihre Frage ist leider nicht eindeutig spezifizierbar. Mit Blick auf die von Ihnen erwähnte Abgrenzung ELER/ EFRE möchte auf Anlage 1 der Richtlinie in der aktuellen Arbeitsfassung verweisen.

Die Richtlinie EFRE wird es im 1. Quartal 2016 geben. Dann beginnt auch die Antragstellung.

Können Sie Ihre Frage bitte noch einmal konkret stellen, da wir diese anhand der Einträge nicht nachvollziehen können.

Sie sind nicht verpflichtet Ihren echten Namen einzutragen, aber ich möchte Sie bitten einen anderen Namen als den unserer Expertin Frau Kabus zu verwenden.

Vielen Dank!

Hallo Walter, dies ist aber eindeutig ein Problem des Landkreises. Die Antragstellung für die Förderung aus dem STARK III Programm ist freiwillig.

Hallo Judit,
vielen Dank für Ihr positives Feedback zu unserem STARK III- Programm, aber die Frage zu einer Auflage solcher Programme in Niedersachsen kann ich Ihnen leider nicht beantworten.

Hallo Judit - hier meldet sich der Pressesprecher von Minister Bullerjahn. Das Programm ist eine "Erfindung" Sachsen-Anhalts, speziell des Finanzministers. Es ist also nicht so ohne Weiteres exportierbar. Aber danke für das Lob. Ihnen bleiben nur zwei Wege: Überzeugen Sie Ihre Landesregierung und/oder Ihren Landtag von der Idee! Wenn Sie Argumentationshilfen brauchen, bitte bei Steffen Volk, Referatsleiter für Stark III im Finanzministerium, melden (0391 56701 und dann verbinden lassen) - viele Grüße nach Braunschweig.

Hallo Ernst, die Teilnahme am Programm STARK III ist freiwillig. Keine Gemeinde wird gezwungen für eine Teilnahme andere Objekte aufzugeben. Diese Entscheidung obliegt allein den Landkreisen bzw. Schulträgern.

Hallo Carsten,
wie bereits an Katrin geschrieben wurden die Zahlen von der Landesregierung festgelegt und bestätigt.

Hallo Joachim,
Planungskosten sind grundsätzlich förderfähig. Die Energieberatung zählt zur Planung und wäre damit förderfähig als Planungskosten.

Hallo Hugo,
die Zweckbindungsfrist ist in der Richtlinie klar geregelt. Dort heißt es:
für Baumaßnahmen 15 Jahre und für die Ausstattung 5 Jahre.

Hallo Holger, es gibt noch ausreichend ländlichen Raum für die ELER-Förderung. Mit dem Beginn der Förderung im EFRE-Bereich ist im 1. Quartal 2016 zu rechnen.

Hallo Walter, wohin gehend soll ich meine Aussage präzisieren?

Hallo Walter, nein. Die Schulen, die nicht förderfähig sind, werden ja nicht geschlossen. Sie können nur nicht mit Mitteln aus dem STARK III-Programm gefördert werden.

Hallo Maria,

das Thema Nettoeinnahmen befindet sich derzeit noch in Klärung. Es gibt eine erste Antwort der EU, die aber derzeit noch ausgelegt werden muss.

Hallo Jana, es wird auf die folgenden Jahre verteilt mehrere Antragsverfahren geben. Zu jedem Stichtag wird ein aktueller Demographie-Check Voraussetzung für die Antragstellung sein. Damit wird dem demographischen Wandel der nächsten Jahre Rechnung getragen, da immer die aktuellen Schülerzahlen zugrunde gelegt werden.

Hallo Katrin,
über die Förderanträge entscheidet die Investitionsbank Sachsen- Anhalt.

Wenn das Projekt förderfähig ist und eine ordentliche Haushaltsunterlage eingereicht wird, dann werden diese Vorlaufkosten Bestandteil einer Förderung.

Hallo Katrin, für die Förderfähigkeit von Grundschulen mit Mitteln aus dem STARK III Programm müssen keine anderen Schulen geschlossen werden. Wesentliches Förderkriterium ist die Höhe der Einsparung der CO2-Emmissionen.

Die Mindestschülerzahlen und die Zahlen für die zu betreuenden Kinder sind von der Landesregierung festgelegt und bestätigt worden. Es handelt sich bei dem Programm Stark III um ein Investitionsprogramm, für welches insofern entsprechende Mindestschülerzahlen zu Grunde gelegt wurden.

Hallo Katrin,

Sachsen-Anhalt fördert alle bestandsfähigen Schulen. Das können durchaus auch kleinere Schulen sein, wenn diese alle Fördervoraussetzungen erfüllen. Bitte nicht vergessen: die STARK III-Förderung fokussiert u. a. auf Schulen, deren Modernisierungsbedarf ein sehr großer ist und im Zuge der Modernisierung energetische Einsparungen erzielt werden.

Die Gewährung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogramms STARK III führt nicht zu Schließungen von Schulen. Ziel des Programms ist die energetische Sanierung von bestandsfähigen Schulen und Kindertageseinrichtungen. Die Antragstellung ist freiwillig und die Auswahl der einzelnen Projekte an strenge Auswahlkriterien gebunden. Da die Fördermittel begrenzt sind, ist die Bestandsfähigkeit der Einrichtung ein Förderkriterium.

Hallo Georg, durch das Programm STARK III werden keine Schulen geschlossen. Durch den notwendigen Nachweis der Bestandsfähigkeit wird lediglich sichergestellt, dass die der Höhe nach begrenzten Fördermittel den Einrichtungen zugute kommen, die auch in den nächsten Jahren nachweisbar noch genutzt werden.

Bei der energetischen Sanierung im Rahmen des Stark III-Programmes geht es um die energetische
Bilanzierung von Gebäuden und deren Umweltwirkung. Insofern bezieht sich die Bilanzierung ausschließlich auf diese Maßnahmen.

Hallo Martin, da jedes Kind einen Anspruch auf eine Kita-Betreuung hat und bekannt ist, dass dieser Anspruch bislang nicht erfüllt werden konnte, kann ich Ihre Befürchtungen von Schließungen von Kitas nicht teilen.

Hallo Petet, die Frage kann ich nicht beantworten, da ich nicht weiß, wie sich die künftige Regierung zusammen setzen und welche politische Richtung demzufolge eingeschlagen wird.

Bewerben für die Förderung Stark III können sich die Träger der Einrichtungen/ Eigentümer der Objekte. Dies können kommunale aber auch freie Träger von Schulen und Kindertageseinrichtungen sein. Die erforderlichen Antragsunterlagen finden Sie mit Veröffentlichung der Richtlinien unter: http://www.ib-sachsen-anhalt.de/oeffentliche-kunden/investieren-ausgleichen/sachsen-anhalt-stark-iii.html

Das Förderprogramm gilt für alle bestandsfähigen Schulen und Kitas in Sachsen- Anhalt.