Stahlknecht tritt zurück

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht tritt mit sofortiger Wirkung von allen Ämtern zurück. Das gab er am Nachmittag auf einer Pressekonferenz in Magdeburg bekannt.Stahlknecht leitete nicht nur das Innenministerium, sondern war seit 2018 auch Vorsitzender der Sachsen-Anhalt-CDU.

Seine Äußerungen sorgten für Kritik

Zuletzt hatten seine Äußerungen immer wieder für öffentliche Diskussionen gesorgt.Jüngst kritisierte ihn unter anderem der Zentralrat der Juden. Stahlknecht hatte bei einem Besuch bei der Dessauer Polizei gesagt, dass die für die Bewachung der jüdischen Einrichtungen im Land benötigten Arbeitsstunden der Polizei an anderer Stelle fehlen würden. Im Herbst sorgte seine Personalentscheidung für Aufruhr. Stahlknecht wollte im November den umstrittenen Polizeibeamten Rainer Wendt als Staatssekretär ins Innenministerium holen. Doch diese Personalie scheiterte am massiven Widerstand der Koalitionspartner.Wendt galt unter anderem als kontrovers, da er als Polizeibeamter mehrere Nebentätigkeiten dem Land Nordrhein-Westfalen nicht meldete. Es ging dabei um mehr als 50.000 Euro.