Faeser will Bahninfrastruktur besser schützen

Nach dem Sabotageangriff an Bahnanlagen in Berlin und Herne hat Bundesinnenministerin Nancy Faesereine Verbesserung des Schutzes von Bahnhöfen und Bahnanlagen angekündigt. «Bis 2024 werden der Bund und die Deutsche Bahn 180 Millionen Euro investieren und die Zahl der Kameras auf 11 000 erhöhen», sagte Faeser am Montag, 17. Oktober 2022bei einem Besuch der Leipziger Bundespolizeiinspektion. Es sei unmöglich, mehr als 33 000 Kilometer Bahnstrecke und Millionen Kabelkilometer vollumfänglich mit Kameras,Sensoren oder durch Einsatzkräfte zu schützen. Dennoch würden an «besonders neuralgischen Punkten und bei konkreten Gefährdungshinweisen» notwendige Schutzmaßnahmen ergriffen.

Weil Kabel entlang der Anlagen der Deutschen Bahn durchtrennt worden waren, kam es am Samstag, 8. Oktober zu einem stundenlangen Ausfall des Bahnverkehrs in Norddeutschland. Bei ihrem Besuch am Leipziger Hauptbahnhof besichtigte die Bundesministerin verschiedene Stellen entlang der Zuganlagen. «Wir nehmen die aktuelle Gefahrenlage sehr ernst. Die Sicherheit unserer kritischen Infrastruktur hat für mich die höchste Priorität», betonte die Ministerin. Gemeinsam identifizierten Bundespolizei und Bahn relevante Kabelschächte und Knotenpunkte, um gezielt Sicherheitsmaßnahmen durchführen zu können.

Um sich zukünftig besser gegen Angriffe schützen zu können, müssten auch die Betreiber kritischer Infrastruktur ihre Maßnahmen verstärken, appellierte Faeser:«Sie müssen sich umfassend gegen Gefahren wie Naturkatastrophen, Terrorismus, Sabotage, aber auch menschliches Verhalten, wappnen.» Auch sei auch ein neues Gesetz geplant, um erhöhte Ansprüche an die Betreiber stellen zu können.