Ende der Zeitumstellung nicht in Sicht

DasEnde der halbjährlichenZeitumstellungin der EU ist erst einmal nicht absehbar. «Es scheint, dass die meisten Mitgliedstaaten mehr Zeit benötigen», heißt es in einem öffentlichen Dokument der rumänischenEU-Ratspräsidentschaft, über das zuerst die Funke Mediengruppe berichtet hatte. Am kommenden Donnerstag wollen die für das Thema verantwortlichen EU-Verkehrsminister darüber diskutieren, eine Entscheidung wird jedoch nicht erwartet.

Die EU-Kommission hatte im Sommer vorgeschlagen, dieZeitumstellungin der EU 2019 abzuschaffen. Dann sollte jedes Land selbst entscheiden, ob es dauerhaft in der Sommer- oder Winterzeit bleiben will. Im März hatte dann das EU-Parlament dafür gestimmt, ab 2021 auf dieZeitumstellungzu verzichten. Das Parlament muss sich jedoch noch mit den EU-Staaten auf eine Linie einigen.

Die bisherigen Diskussionen unter den EU-Staaten hätten ergeben, dass die Länder einen Flickenteppich verschiedener Zeitzonen vermeiden wollten, heißt es in dem rumänischen Schreiben. Rumänien hat derzeit denVorsitz der EU-Staaten inne. Trotz Aufforderung hätten bislang jedoch nur wenige EU-Länder ihre nationale Position dargelegt. Die Länder müssten noch Konsultationen innerhalb der Regierung, mit Interessengruppen, Bürgern und mit Nachbarstaaten abschließen, bevor sie sich auf eine Position festlegten.

InDeutschland ist Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für das ThemaZeitumstellungzuständig. Laut Funke Mediengruppe drängt er in einem Brief an seine Ministerkollegen der deutschen Nachbarländer darauf, dass dieEU-Kommission zunächst eine Folgenabschätzung für den Fall vorlegen müsse, dass dieZeitumstellungabgeschafft wird. Die Bundesregierung habe sich demnach noch nicht entschieden, ob in Deutschland künftig dauerhaft Sommer- oder Winterzeit gelten soll.