Bayern und die Bienen

Freitag, 15. Februar 2019

Am Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Bayern haben sich laut vorläufigem amtlichen Endergebnis 18,4 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt - das ist ein Rekord. Nach den Zahlen, die der Landeswahlleiter am Donnerstag veröffentlichte, wurde nicht nur die entscheidende 10-Prozent-Hürde deutlich übersprungen, sondern auch die höchste Beteiligung an einem Volksbegehren in der bayerischen Geschichte registriert. Damit ist der Weg für einen Volksentscheid für mehr Artenschutz frei.

Für einen Erfolg der Initiative, die unter dem Motto «Rettet die Bienen» lief, waren knapp eine Million Unterschriften der Wahlberechtigten nötig. Diese waren nach Angaben der Initiatoren schon vor Tagen zusammengekommen. Die bislang höchste Beteiligung von 17,2 Prozent war 1967 verzeichnet worden.

Das aktuelle Volksbegehren zielt auf Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz. Biotope sollen besser vernetzt, Uferrandstreifen stärker geschützt und der ökologische Anbau gezielt ausgebaut werden. Kritiker wie der Bauernverband warnen aber beispielsweise vor den geforderten höheren Mindestflächen für den ökologischen Anbau.

Das Ziel der Landesregierung ist nun, einen alternativen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem am Ende alle leben können. Ob das gelingt, ist aber offen. Die Hoffnung ist aber da, dass das Signal aus Bayern der Anfang für eine neue Artenschutzpolitik in ganz Deutschland ist.