Bitterfeld

Bitterfeld-Wolfen: War die Oberbürgermeisterwahl gültig?

Der Stadtrat entscheidet heute Abend

Die Oberbürgermeisterwahl ist heute Abend nochmal Thema im Stadtrat von Bitterfeld-Wolfen.

Der soll entscheiden, ob die Wahl gültig ist. Ende November hatte ein Mitglied der AfD Widerspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt.

Insgesamt neun Gründe für den Einspruch, etwa Amtsmissbrauch und Stimmenkauf stehen im Schreiben an den Wahlleiter. Der wiederum sieht all diese Einwände als unzulässig und unbegründet an und hat das ebenfalls schriftlich festgehalten. 

Diese Entscheidung des Stadtrats nach einer Wahl ist üblich, dann kommen alle Widersprüche auf den Tisch. Diesmal ist es nur der eine. 

Am Montag hat bereits der Haupt- und Finanzausschuss für die Rechtmäßigkeit der Wahl gestimmt. 

Bei der Stichwahl im Oktober hatte sich der CDU-Amtsinhaber knapp gegen den Kandidaten der AfD durchgesetzt.

Seite teilen