Sondierungsgespräche im Landtag

Mit Kaffee und Kakao haben die Sondierungsgespräche von CDU, SPDund Grünen begonnen. Der Auftakt war nach Angaben aller Seiten konstruktiv - doch es sind noch Hürden zu überwinden.

Nach einem vielversprechenden Auftakt wollen CDU, SPD und Grüne ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung in Sachsen-Anhalt am Montag fortsetzen. «Es war ein sehr gutes Gespräch», sagte Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) am Mittwoch nach dem knapp zweistündigen Treffen der Parteienvertreter in Magdeburg. Auch SPD und Grüne sprachen von konstruktiven Gesprächen. Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen müssen bei SPDund Grünen allerdings noch Parteigremien entscheiden.

Vereinbart wurde bei dem Treffen bereits eine eigene Arbeitsgruppe «Demokratieförderung und Integration» zusätzlich zu den klassischen Arbeitsgruppen zu einzelnen Ressorts. Damit wurde nach Angaben aus Teilnehmerkreisen auf das starke Abschneiden der AfD reagiert, die bei der Wahl am Sonntag fast jede vierte Stimme erhalten hatte.

SPD-Unterhändler Andreas Steppuhn hatte zum Auftakt betont, man müsse schauen, ob man einen Kompromiss bekomme, den man der Partei mit gutem Gewissen vorlegen könne. Grünen-Verhandlungsführerin Claudia Dalbert sagte, den zeitlichen Rahmen für die Regierungsbildung gebe die Verfassung vor. Demnach muss der Landtag spätestens am 12. April erstmals zusammentreten. Die Wahl des Ministerpräsidenten könnte bereits dann oder in einer weiterenSitzung binnen zwei Wochen erfolgen.