Faeser beschließt Verbot der "Hammerskins"

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein «Hammerskins Deutschland» sowie seine regionalen Ableger und die Teilorganisation «Crew 38» verboten. Wie das Ministerium am Dienstag mitteilte, durchsuchten rund 700 Einsatzkräfte der Länder und der Bundespolizei Wohnungen von mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern:in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und dem Saarland.

Drei Objekte sollen als Vereinsheime genutzt worden sein. Durchsucht wurde auch die «Hate Bar» der Gruppierung im saarländischen Dillingen.

Die Razzia richtete sich dem Vernehmen nach nur gegen mutmaßliche Führungsfiguren.

Die Behörden schätzen die Zahl der Mitglieder der konspirativ handelnden Vereinigung bundesweit auf rund 130.

Das Verbot als Zeichen gegen "menschenverachtendes Treiben"

Das Verbot sei «ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus», sagte Faeser. Damit werde «ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus» gesetzt und das menschenverachtende Treiben einer international agierenden Neonazi-Vereinigung beendet. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor «die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie». Faeser betonte:«Deshalb handeln wir weiter mit aller Entschiedenheit, um rechtsextremistische Strukturen zu zerschlagen.»

Darum wurde der Verein verboten:

Der Verein agiere gegen die verfassungsmäßige Ordnung, gegen den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es nach Angaben des Bundesinnenministeriums zur Begründung des Verbots. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Mitglieder der Vereinigung sind auch in der Kampfsportszene aktiv. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen boten sie sich zudem als Sicherungsdienst für rechtsextremistische Veranstaltungen an.

Unter Berufung der dpa.