Sachsen-Anhalt: Dürfen Polizisten Flagge zeigen?

Deutschlandfahnen an Polizeifahrzeugen könnten während der Fußball-Europameisterschaft ab Mitte Juni in Sachsen-Anhalt durchaus zu sehen sein. «Das Ministerium für Inneres und Sport hat Verständnis für fußballbegeisterte Polizistinnen und Polizisten, wenn sie während der Fußball-EM 2024 ihre Begeisterung für diesen Sport mit der Anbringung privater Deutschlandfahnen bei geeigneten Gelegenheiten zeigen», erklärte eine Sprecherin des Innenministeriums in Magdeburg auf Nachfrage. Das Ministerium werde das wie schon während des Sommermärchens 2006 tolerieren, soweit dem einsatztaktische Erfordernisse oder Belange der Verkehrssicherheit nicht entgegenstünden.

Keine grundsätzliche Erlaubnis

Die Sprecherin wies darauf hin, dass die Polizeidienstfahrzeuge jeglicher Art elementare Einsatzmittel mit besonderem Anforderungs- und Leistungsprofil seien. «Das Anbringen von sogenannten Autofahnen kann Einschränkungen des Fahrprofils zur Folge haben, die mit polizeieinsatztaktischen Belangen nicht zu vereinbaren sind. Es kann daher nicht grundsätzlich gestattet werden.»

In Berlin sind Flaggen an Polizeiautos verboten  

In Berlin, wo während der EM vom 14. Juni bis 14. Juli sechs EM-Spiele ausgetragen werden, soll es hingegen keine Deutschlandfahnen an den Polizeiautos geben. Das sei nicht erlaubt, teilte die Berliner Polizei auf Anfrage mit. Berlins Polizisten sollten sich entsprechend zurückhalten. In den Bundesländern gelten unterschiedliche Regelungen.