Wahlleute bestätigen Biden als Präsidenten

Knapp sechs Wochen nach der US-Präsidentenwahl haben die Wahlleute in den Bundesstaaten Joe Bidens (78) Sieg über Amtsinhaber Donald Trump (74) bestätigt. Der Demokrat Biden forderte den Republikaner Trump am Montagabend erneut auf, die Niederlage endlich einzugestehen.

Wahlergebnis der Wahlleute

Der gewählte Präsident verwies darauf, dass er 306 der 538 Wahlleute-Stimmen erhalten hat. In den 50 Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington hatten am Montag die 538 Wahlleute stellvertretend für das Volk ihre Stimmen für den künftigen Präsidenten abgegeben. Dieser wird in den USA indirekt gewählt. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Kandidat, der am Wahltag die Mehrheit der Stimmen aus dem Volk bekommen hat, auch alle Stimmen der dortigen Wahlleute.

Die Schwelle für einen Sieg liegt bei 270. Biden kam auf die nach den Wahlergebnissen vom 3. November erwarteten 306 Stimmen. Ebenso viele hatteTrump vor vier Jahren, als dieser von einem "Erdrutschsieg" gesprochen hatte. "Nach seinen eigenen Maßstäben haben diese Zahlen damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun", sagte Biden bei seiner Ansprache in Wilmington (Delaware).

Sieg der Demokratie

Biden sagte am Montag, es sei an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen. Trump hätten alle Wege offengestanden, das Ergebnis anzufechten, und der Präsident habe jede dieser Möglichkeiten genutzt. Mehr als 80 Richter im ganzen Land hätten Argumente gehört und als unbegründet abgewiesen. Auch erneute Stimmenauszählungen hätten nichts am Ergebnis geändert.

"In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt", sagte Biden. "Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet. Und wir wissen jetzt, dass nichts - nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch - diese Flamme auslöschen kann."

Zusammenarbeit mit Republikanern

Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Viele Republikaner, darunter die führenden Parteikollegen im US-Kongress, haben Biden öffentlich noch nicht als Wahlsieger anerkannt.

Nach der Abstimmung der Wahlleute könnte diese Front nun aber bröckeln. Der republikanische Senator Roy Blunt sagte der Zeitung "The Kansas City Star", als Vorsitzender des Kongress-Komitees für die Vereidigung des neuen Präsidenten werde er nun mit dem Biden-Team zusammenarbeiten. Er bezeichnete Biden als gewählten Präsidenten.

Keine Einsicht von Trump

Anders als der amtierende Präsident! Trumpsieht sich durch Betrug um seinen Sieg gebracht und behauptet weiterhin ohne jede Grundlage, er habe die Wahl gegen Biden gewonnen. Stichhaltige Beweise für Manipulationen haben weder er noch seine Anwälte oder Unterstützer vorgelegt. Mehr als 50 Klagen des Trump-Lagers wurden bislang abgeschmettert, zwei davon vor dem Supreme Court, dem Obersten Gericht der USA.

Das Endergebnis der Wahl wird offiziell am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch, auch wenn er seine Niederlage nicht eingesteht.