Tausende demonstrieren gegen Corona Beschränkungen!

Stuttgart

Einem erneuten Demonstrationsaufruf gegen die Coronavirus-Beschränkungen sind am Samstag in Stuttgart mehrere Tausend Menschen gefolgt. Die Polizei verzeichnete auf dem Demonstrationsgelände einen regen Zustrom an Menschen, sagte ein Polizeisprecher. Es sei ziemlich voll geworden. Eine genaue Teilnehmerzahl konnte die Polizei zunächst nicht nennen. Die Polizei achtete auf die Einhaltung des Infektionsschutzes und des geforderten Abstands. Größere Probleme habe es nicht gegeben. Die Vorgaben seien meist eingehalten worden, es sei friedlich geblieben.

Für die als überparteilich bezeichneteDemoauf dem Cannstatter Wasen hatte der Initiator Michael Ballweg ursprünglich 50 000 Teilnehmer angemeldet. Dem schob aber die Stadt Stuttgart einen Riegel vor: Ballweg erhielt die Auflage, die Versammlung auf 10 000 Teilnehmer zu begrenzen. Mehr seien für Stadt und Polizei nicht machbar, sagte ein Sprecher der Stadt. Entscheidend sei, dass sich niemand bei derDemoanstecke, hatte die Stadt zuvor mitgeteilt.

Vergangenes Wochenende kamen bereits mehrere Tausend Menschen zum Wasen, um für die aus ihrer Sicht eingeschränkten Grundrechte zu demonstrieren. Der Veranstalter sprach von 5000 Teilnehmern.

Hinter dem Protest steht die Initiative "Querdenken" von Ballweg. Seine regelmäßigen Demos erhielten zuletzt deutlich Zulauf. Bundesweit finden ähnliche Demos statt. Kritiker befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.

Köln

Mehrere Hundert Menschen haben am Samstagnachmittag in Köln unangemeldet gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert - ohne den Mindestabstand einzuhalten und ohne Mundschutz. Das teilte die Polizei am Abend mit. "Ein Großteil der Demonstranten hat Unbeteiligte mehrfach dazu aufgefordert, den Mundschutz abzunehmen und ohne Maske die Geschäfte zu betreten. Dafür haben wir absolut kein Verständnis", teilte Polizeipräsident Uwe Jacob mit. "Es ist mir unbegreiflich, wie man so etwas in diesen Zeiten fordern kann. Offenbar haben diese Menschen immer noch nicht verstanden, dass es hier nicht nur um ihre Gesundheit, sondern auch um das Leben anderer Menschen geht."

Die Polizei nahm die Personalien der mutmaßlichen Leiterin der Demonstration und weiterer Begleiter auf dem Podest auf. Es werde nun wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung, gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz ermittelt.

Auch Kinder waren unter den Teilnehmern. "Ich kann nachvollziehen, dass die momentane Ausnahmesituation für alle Kölnerinnen und Kölner nicht leicht zu bewältigen ist", sagte der Polizeipräsident weiter. "Aber gezielt seine Gesundheit, die seiner Kinder und die Gesundheit unbeteiligter Menschen zu gefährden, macht es nicht besser. Wer die neuesten Lockerungen so unvernünftig aufs Spiel setzt, begünstigt einen erneuten und rasanten Anstieg der Infektionsfälle."

Berlin

Wegen der Nichteinhaltung von Regeln zur Corona-Eindämmung hat die Polizei bei einer Demonstration vor dem Berliner Reichstagsgebäude am Samstag etwa 30 Menschen festgenommen. Dabei ging es vor allem um die Feststellung der Personalien, weil trotz der Ansage der Polizei zu viele Menschen auf dem Platz vor dem Reichstag waren oder der Mindestabstand nicht eingehalten wurde. Nach Beobachtungen eines dpa-Fotografen protestierten die Menschen, darunter auch Verschwörungstheoretiker, bei der angemeldeten Kundgebung unter anderem gegen Einschränkungen zum Schutz von Coronainfektionen.

Die Polizei war mit 100 Beamten vor Ort. Insgesamt sind nach Angaben einer Sprecherin 1000 Einsatzkräfte in der ganzen Stadt unterwegs. 400 Beamte kontrollierten rund um den Rosa-Luxemburg-Platz an der Volksbühne. Dort fanden am Nachmittag zwei Demonstrationen statt, bei denen es laut Polizei keine Zwischenfälle gab.

Laut der aktuellen Verordnung des Berliner Senats sind wegen der Corona-Krise Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmenden gestattet, wenn sie an einem festen Ort stattfinden.

Sachsen

Mehrere Hundert Menschen haben am Samstag in Sachsen gegen die Restriktionen zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert. Als Spaziergänge deklarierte Versammlungen gab es unter anderem in Schwarzenberg (Erzgebirgskreis), Meerane und Crimmitschau (Landkreis Zwickau), Plauen (Vogtlandkreis) und Bautzen, wie die Polizeidirektionen mitteilten. Die Versammlungen sind den Angaben zufolge weitestgehend störungsfrei verlaufen.

In Schwarzenberg waren nach Polizeiangaben etwa 300 Menschen unter dem Motto «Corona-Wahnsinn stoppen! Freiheit jetzt!» auf die Straße gegangen. Dort riefen zehn Männer rechte Parolen. Die Beamten stellten ihre Identität fest. Die Ermittlungen dazu dauern noch an, wie die Polizeidirektion Chemnitz mitteilte. Gegen einen 18-Jährigen, der Pyrotechnik gezündet hatte, wurde Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz erstattet. 270 Beamte waren den Angaben zufolge im Einsatz.