Sachsen-Anhalt: Streit um Musik auf Weihnachtsmärkten

Bleibt es in diesem Jahr auf einigen Weihnachtsmärkten stiller?Einige Städte beklagen massive Preissteigerungen für die Nutzung von Gema-pflichtiger Musik. Die Verwertungsgesellschaft und einige Kommunen diskutieren.

Dutzende Städte in Deutschland beklagen zum Teil deutlich gestiegene Lizenzgebühren für Musik auf Weihnachtsmärkten. Wie aus einem internen Brief des Deutschen Städtetages an Mitglieder hervorgeht, sind im vergangenen Jahr bei 37 Städten oder Kommunen Kostensteigerungen durch die Verwertungsgesellschaft Gema von mehr als 10000 Euro erfolgt. Die überraschenden Veränderungen bei der Anwendung der Gema-Tarife führten nicht nur zu «erheblichen Verteuerungen der musikalischen Umrahmung städtischer (Weihnachts-)Märkte, sondern gefährden diese in ihrem Bestand», heißt es in dem Schreiben.

Der Veranstalter des Weihnachtsmarktes in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) etwakritisiert eine Steigerung der Gema-Kosten von etwa 1750 Euro vor der Corona-Pandemie auf jetzt mehr als 101000 Euro. Nach aktuellem Stand bedeute dies unter anderem, dass keineBands oder Theatergruppen auftreten dürften, die Gema-pflichtige Musik benutzten. Auch in der Stadt Halle (Saale)sind die Lizenzgebühren fürMusik nach Angaben eines Stadtsprechers von rund 4800 Euro im Jahr 2019 auf mehr als 26 000 Euro im vergangenen Jahr gestiegen. Dennoch will die Stadt beiVeranstaltungen nicht auf Musik verzichten. Die weihnachtliche Hintergrundbeschallung sei wesentlicher Bestandteil derVeranstaltungs- und Aufenthaltsqualität. Auch in anderen Bundesländern gab es zuletzt Berichte über gestiegene Preise für Lizenzgebühren bei Weihnachtsmärkten oder Weinfesten.

DieGema verweist darauf, dass der auch bei Weihnachtsmärkten anzuwendende Tarif für Stadtfeste zuletzt 2018 verhandelt worden sei. In der Vergangenheit sei die Musik auf Basis der von den Kundinnen und Kunden gemeldeten Nutzungsflächen lizenziert worden. Nach der Corona-Pandemie seien bei Messungen zum Teil deutliche Diskrepanzen festgestellt worden. Es handele sich daher nicht um neue Tarife, sondern um eine konsequente Anwendung der bestehenden Tarife. Zudem betonte die Gema, dass es sich um Einzelfälle handele. Im vergangenen Jahr seien rund 3350 Rechnungen für Weihnachtsmärkte versendet worden. Davon hätten rund 135 Kunden aufgrund signifikanter Preissteigerungen reklamiert. Zu den Tarifen soll es demnächst erneut Gespräche zwischen Kommunen und Verwertungsgesellschaften geben.