Lockdown bis zum 07. oder 10. März?

Eigentlich soll Deutschland bis 07. März im Lockdown bleiben - aber Sachsen-Anhalt macht länger "zu": bis zum 10. März. Ausgenommen von den allgemeinen Schließungen sind aber bundesweit (auch in Sachsen-Anhalt) Schulen, Kitas und Anbieter wichtiger körpernaher Dienstleistungen wie Friseure und Fußpfleger. Die dürfen schon am 1. März öffnen dürfen. Darauf haben sich am Mittwoch Bund und Länder geeinigt und die Länder haben ihre Pläne danach ausgerichtet.

Bund und Länder vereinbarten zu prüfen, ob die Impfverordnung so geändert wird, dass Kita-Personal und Grundschullehrerinnen und -lehrer früher als bisher vorgesehen geimpft werden könnten. Laut Bundeskanzlerin AngelaMerkelkönnten diese Berufsgruppen schon vor dem Sommer zumindest ihre Erstimpfung bekommen.

Der Lockdwon begann am16. Dezember.

Sachsen-Anhalt

Die neue Verordnung tritt am Montag, 15. Februar, in Kraft. Sie gilt vorläufig bis zum 10.März, die Landesregierung behält sich aber vor, früher Anpassungen vorzunehmen.

• Kontakteinschränkungen und die Maskenpflicht sollen zunächst bestehen bleiben.
• Friseure sind ab 1.März wieder offen,Fußpflege durch Podologen und ausgebildete Kosmetiker ist auch möglich.
• Schulen beginnen ab dem 1.März mit dem eingeschränkten Regelbetrieb bei einer Landkreis-Inzidenz unter 200. Kitas beginnen zeitgleich den eingeschränkten Regelbetrieb unabhängig der Inzidenz.
• Keine konkrete Öffnungsperspektive hat zunächst der Einzelhandel und die Gastronomie. Bei der nächsten Beratung von Bund und Ländern am 3. März soll dieser Punkt besprochen werden.

Einige kleine Neuerungen gab es in der heutigen Pressekonferenz:

• Besucher & Therapeuten in Pflegeeinrichtungen müssen nicht mehr täglich einen Schnelltest machen, der letzte Test darf künftig maximal 48 Stunden alt sein.
• Studierende mit Kindern dürfen in der Prüfungsphase die Notbetreuung in Anspruch nehmen
• "Unaufschiebbare" Parteiveranstaltungen werden ermöglicht
• Fahrschule für Ehrenamtliche im Katastrophenschutz ist möglich

Die 7-Tages-Inzidenz ist in den letzten 2 Wochen von knapp 200 auf 84,2 gesunken.

Hier seht Ihr die Pressekonferenz vom 11.02.2021

Sachsen

Sachsenwill angesichts drastischer Corona- Inzidenzen in Tschechien den Pendler-Verkehr deutlich einschränken. Das Abschotten bestimmter Hotspots sei dringend erforderlich, sagte Ministerpräsident MichaelKretschmer(CDU) am Donnerstag in Dresden. Die Lage im Nachbarland spitze sich zu, in zwei Regionen gebe es eine Inzidenz von mehr als 1000. Die britische Mutation des Virus sei dort auf dem Vormarsch. Er habe dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš erneut Hilfe angeboten.

Sozialministerin Petra Köpping (SPD) informierte am Donnerstag über Eckpunkte der neuen Corona-Verordnung, die am Freitag beschlossen werden soll und zum größten Teil schon bekannt ist. Demnach wirdSachsenab kommenden Montag Kitas und Grundschulen eingeschränkt wieder öffnen. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100000 Einwohner in sieben Tagen) an fünf aufeinanderfolgenden Tagen von 100 überschritten ist, müssen sie aber wieder schließen.

Köpping zufolge bleiben alle Kontaktbeschränkungen in Kraft. Friseure sollen ab 1. März öffnen dürfen, Personal und Kunden dann medizinische Masken tragen. Ob es eine Pflicht zur wöchentlichen Testung der Beschäftigten gibt, werde derzeit noch geprüft. Gleiches gelte für die Öffnung der Fußpflege, auf die viele Menschen angewiesen sind. Zudem plane man eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im Auto, wenn mehr als ein Hausstand mitfährt.

Musikschulen sollen Einzelunterricht anbieten können, vor allem wenn es um die Studienvorbereitung geht. Zudem soll das Bestell- und Abholsystem «Click and Collect» gestattet sein. Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, weitere Lockerungen bei einer Inzidenz von weniger als 35 zu ermöglichen. Die neue Verordnung gilt bis 7. März.

Niedersaschsen

Kultusminister Grant Hendrik Tonne legte an Donnerstag einen Zehn-Punkt-Plan zum weiteren Betrieb von Schulen und Kindertagesstätten vor.

Bis Ende Februar gibt es wie bisher einen Wechselunterricht nur für Grundschulen sowie die Prüfungsklassen an den weiterführenden Schulen. Die Präsenzpflicht bleibt bis Ende Februar aufgehoben. Eltern können ihre Kinder zu Hause halten, wenn sie das für sicherer halten. Alle übrigen rund 75 Prozent der Schüler bleiben unterdessen bis Ende Februar im Homeoffice. Das vom Landesschülerrat geforderte Absagen aller Prüfungen hielt Tonne für keine gute Idee. Die Voraussetzungen für faire Prüfungen seien geschaffen worden, abgefragt werde nur der Stoff, der auch behandelt worden sei. Auch eine automatische Versetzung ohne Sitzenbleiben verwarf Tonne.

Zum Infektionsschutz können alle Lehrkräfte und Kita-Beschäftigten künftig bis zu den Osterferien einmal wöchentlich kostenlos einen Corona-Schnelltest machen. Dafür hat das Land bis zu 40 Millionen Euro reserviert, sagte Tonne. Die Tests, die in Arztpraxen vorgenommen werden, beginnen in der kommenden Woche. Ein ähnliches Testangebot war im vergangenen Jahr von den Lehrkräften nur schwach genutzt werden. Über Tests auch für Schüler denke das Land nach, sobald Selbsttests verfügbar seien, sagte Tonne. Für Lehrkräfte werden außerdem kostenlose Schutzmasken zur Verfügung gestellt.

Im laufenden Jahr sollen alle Lehrkräfte mit eigenen Computern ausgestattet werden, außerdem will der Minister die Schulen antreiben, die Gelder aus dem Digitalpakt Schule flotter abzurufen und die Breitbandanbindung voranzubringen, dort wo sie noch nicht vorhanden ist. Außerdem sollen alle Lehrkräfte im laufenden Jahr mindestens eine Fortbildung zum Digitalunterricht absolvieren.

Ein besonderes Anliegen ist Tonne ferner, nicht nur «möglichst viel Wissen in die Köpfe der Kinder hereinzutrichtern», sondern auch die psycho-sozialen Folgen des Lockdowns in den Blick zu nehmen. Dazu soll die Schulpsychologie gestärkt werden. Was das Aufholen von versäumtem Stoff angeht, sollen die Grundschulen sich auf die Kernfächer Lesen, Schreiben und Rechnen konzentrieren. Auch in den Klassen fünf bis acht sollen die Schulen Schwerpunkte setzen. Die Grundschulen sollen auch personell vorübergehend mit Hilfskräften entlastet werden.

Nach dem Verkaufsverbot im Corona-Lockdown dürfen Gärtnereien und Blumengeschäfte inNiedersachsenmöglicherweise demnächst wieder öffnen. Es gebe entsprechende Signale aus der Landesregierung, sagte eine Sprecherin am Freitag. Die derzeitige Verordnung erlaubt inNiedersachsennur dem Lebensmitteleinzelhandel, also etwa Supermärkten oder Discountern, den Verkauf vonBlumen. Die Verordnung gilt bis zum 14. Februar.

Wegen des aktuellen Verkaufsverbots sorgen sich Gartenanbaubetriebe, Gärtnereien und Floristen inNiedersachsenum ihre Frühjahrsblüher. Da etwa Primeln und Veilchen eigentlich von Anfang Februar an nach und nach für die Vermarktung im Fachhandel bereitstehen, rechnen Betriebe und Fachverbände damit, dass in nächster Zeit TausendeBlumenweggeworfen werden müssen. Derzeit müssen im ostfriesischen Wiesmoor Betriebe, die für den Fachhandel produzieren, Tausende Zimmerpflanzen kompostieren, die zuletzt nicht verkauft wurden.