Impfskandal in Halle

Nach dem Impfskandal von Halle rumort es. CDU-Politiker Andreas Schachtschneider zieht seine Landtagskandidatur in Sachsen-Anhalt zurück. Das betreffe sowohl seine Direktkandidatur als auch die Kandidatur für die Landesliste der CDU Sachsen-Anhalt, wie die CDU Sachsen-Anhalt am Donnerstagabend mitteilte. Damit kam der CDU-Politiker wohl einer Entscheidung des Kreisverbandes zuvor. Nachdem mögliche Verwicklungen in den Skandal um vorgezogene Impfungen in Halle bekannt geworden waren, hatte die CDU Halle angekündigt, dass er als Direktkandidat für die am 6. Juni stattfindende Landtagswahl ersetzt werden soll.

Am Donnerstagabend zog er die Kandidatur dann zurück. Die Entscheidung sei «Ergebnis eines Gesprächs mit dem CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze», hieß es von der Partei. Die Nachbesetzung der Direktkandidatur müsse «vor Ort» geregelt werden, sagte eine Sprecherin der CDU.

Schachtschneider habe den CDU-Landesvorstand gebeten, ihn vom Listenplatz 35 zu streichen. Das weitere Vorgehen dazu werde nun geprüft und veranlasst.

In Halle waren Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos)und mehrere Stadträte geimpft worden, lange bevor sie an der Reihe gewesen waren. Auch Schachtschneider, der Mitglied des Stadtrats ist, soll darunter gewesen sein. Seine Partei soll er diesbezüglich belogen haben. Schachtschneider war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Der Stadtrat von Halle hatte in einer Sondersitzung am Mittwoch mehrheitlich dafür gestimmt, den Oberbürgermeister auf unbestimmte Zeit zu suspendieren. Das Vertrauensverhältnis zwischen dem OB und dem Stadtrat sei gestört. Wiegand habe im Zusammenhang mit seiner vorzeitigen Impfung gegen das Coronavirus dem Stadtrat und in der Öffentlichkeit nicht die Wahrheit gesagt, hieß es zur Begründung.

In der Stadt Halle führt der Bürgermeister und Finanzbeigeordnete Egbert Geier (SPD) die aktuellen Amtsgeschäfte. Er vertrete den OB für den gesamten Zeitraum von dessen Abwesenheit, teilte ein Sprecher der Stadt am Donnerstag auf Anfrage mit. Geier ist auch in Halle vorzeitig gegen das Coronavirus geimpft worden. Er hatte sich dafür entschuldigt.