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US-Präsident Joe Biden

Die Diplomatie ist zurück

US-Präsident Joe Biden mit Grundsatzrede zur künftigen Außenpolitik
Freitag, 5. Februar 2021

Der neue US-Präsident Joe Biden hat am Abend eine Grudsatzrede gehalten und will in der Außenpolitik wieder verstärkt auf Diplomatie setzen. "Amerika ist zurück. Die Diplomatie ist zurück", sagte Biden in Washington.

Bündnisse wieder aufbauen

"Wir werden unsere Bündnisse wieder aufbauen." Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte in den vier Jahren seiner Amtszeit internationale Verbündete verprellt.

Biden versprach, gemeinsam mit internationalen Partnern würden sich die USA den großen Herausforderungen wie der Eindämmung der Pandemie und der Bekämpfung des Klimawandels stellen. Die Vereinigten Staaten würden auch "wieder weltweit für Demokratie und Menschenrechte eintreten".

Truppenabzug aus Deutschland gestoppt

Die unter Donald Trump ausgearbeiteten Pläne zum Abzug 12.000 amerikanischer Soldaten aus Deutschland werden vorerst gestoppt. Bis zum Abschluss einer gründlichen Überprüfung der weltweiten Stationierung von US-Soldaten werde es keinen Truppenabzug geben, sagte US-Präsiden Biden. Trump hatte vergangenen Juni den Teilabzug der US-Soldaten aus Deutschland angekündigt. Dies hätte vor allem drei Standorte in Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz getroffen.

Militär in Myanmar muss Macht sofort aufgeben

Die Armeeführung in Myanmar hat US-Präsident Joe Biden nach dem Militärputsch aufgerufen, sich unverzüglich wieder zurückzuziehen. Biden sagte, das Militär müsse die Macht in dem südostasiatischen Land sofort aufgeben, Aktivisten und Funktionäre freilassen, Einschränkungen bei der Telekommunikation aufheben und von Gewalt absehen. Versuche, den Ausgang rechtmäßiger Wahlen umzustürzen, könnten nicht akzeptiert werden. Zuvor hatten der US-Präsident bereits mit Sanktionen gedroht.

Bündnisse nach "Vernachlässigung" wiederbeleben

Die Beziehungen mit den engsten Verbündeten will Joe Biden nach "Jahren der Vernachlässigung" wiederbeleben. Er habe seit seinem Amtsantritt bereits mit Partnern in Asien und in vielen Nato-Staaten, darunter auch Deutschland, gesprochen, sagte Biden. Damit wolle er "wieder die Gewohnheit der Zusammenarbeit bilden und die Muskeln der demokratischen Bündnisse wieder aufbauen, die durch Jahre der Vernachlässigung und, ich würde sagen, Misshandlung verkümmert sind".