Auftakt zur Postgesetz-Reform

Der Versand vonBriefen könnte in Zukunft etwas länger dauern. Das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte am Donnerstag ein Eckpunktepapier, in dem eine derzeit gültige Regel zur möglichst schnellen Briefbeförderung als nicht mehr zeitgemäß dargestellt wird. Es geht um dieVorgabe, dass 80Prozent der Briefe am nächstenWerktag zugestellt werden müssen - so eine Regel soll in der anstehendenReform desveraltetenPostgesetzes «angepasst werden».

Das wäre eine Erleichterung für die Post, weil sie dann weniger Zeitdruck hätte. An anderer Stelle des Papiers wird der Bonner Konzern allerdings stärker indiePflicht genommen.

Sollte die 80-Prozent-Vorgabe entweder abgesenkt oder abgeschafft werden, würden viele Briefe nicht schon am nächsten, sondern erst am übernächsten Werktag imBriefkasten landen. Das Papier ist eine Diskussionsgrundlage, um dasGesetzgebungsverfahren anzuschieben. Ein ersterGesetzentwurf könnte imSommer vorgelegt werden. Wie die gesetzlichenRegeln am Ende aussehen werden, ist noch offen.

Das Postgesetz wurde zuletzt 1999 grundlegend überarbeitet - zu einer Zeit, als Briefe noch viel wichtiger waren als heute und Pakete nur eine Nebenrolle spielten.