Jörg Felgner

Wirtschaftsminister Felgner tritt zurück

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Jörg Felgner ist zurück getreten. Felgner erklärte: "Mit diesem Schritt möchte ich Schaden von meiner Partei und dem Amt abwenden und meinen Beitrag dazu leisten, dass die erfolgreiche Arbeit im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung fortgesetzt werden kann."

Konsequenzen aus umstrittenen Beraterverträgen

Der SPD-Politiker zog damit die Konsequenzen aus der Kritik an umstrittenen Beraterverträge, die Felgner 2013 als Staatssekretär unterzeichnet hatte.

Mit den Verträgen beschäftigt sich seit Anfang November ein Untersuchungsausschuss des Landtags. Diesen möchte Felgner unterstützen: "Ich stehe selbstverständlich für die weitere Aufklärung der öffentlich erhobenen Vorwürfe zur Verfügung. Ich habe mich in meinen Ämtern stets korrekt verhalten. Ich habe Fehler gemacht, aber keine Schuld auf mich geladen. (...) Ich biete dem 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss meine Zusammenarbeit ausdrücklich an."

Die millionenschweren Beraterverträge waren damals am Landtag vorbei geschlossen worden.

Partei legte Rücktritt nahe

Selbst von seiner eigenen Partei hatte Felgner zuletzt die Rückendeckung verloren. SPD-Landeschef Lischka hatte dem Politiker den Rücktritt nahe gelegt.

Beratung über Nachfolge

Am Montagabend berät die SPD-Zentrale in Magdeburg über die Nachfolge von Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Jörg Felgner. Ob es schon um konkrete Namen geht, das ließ Parteichef Burkhard Lischka offen.

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