Wie will der Harz seine Kassen füllen?

Sanierungsstopp bei Schulen und Theatern

Leere Kassen beim Landkreis Harz, die Schulen leiden.

Weil im aktuellen Haushalt ein Defizit von 12 Millionen Euro klafft, fehlt Geld um die Klassenräume zu sanieren.

Eine mögliche Rettung ist ein Kredit vom Land Sachsen-Anhalt. Dieser ist allerdings an Bedingungen geknüpft.

Um darüber zu beraten, kommt heute der Kreistag zu einer Krisensitzung in Halberstadt zusammen. Denn auch fürs kommende Jahr droht ein Defizit. Neben einem Sanierungsstopp für sechs Schulen, werden auch die Zuschüsse für Theater und die öffentlichen Verkehrsmittel gekürzt.

Wie konnte es soweit kommen? Ein Grund für die Finanzlücke sind nach Kreis-Finanzchefin Heike Schäffer besondere Belastungen. Etwa bekommt die Stadt für die Unterhaltung der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (1,9 Millionen Euro jährlich) keinen Ausgleich.

Von Sachsen-Anhalts Finanzministerium heißt es, dass man die Landkreise durch das Landesausgleichsgesetz ausreichend finanziert sehe.

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