Union und SPD haben sich Mittwochabend, 3. Februar, bei einem Koalitionsausschuss weitere Hilfen für Familien und Unternehmen in der Corona Krise verständigt.
Familien sollen wie schon im vergangenen Jahr einen Kinderbonus erhalten. Es gibt diesmal einmalig 150 Euro extra pro Kind. Einen einmaligen Zuschuss von 150 Euro bekommen auch Grundsicherungsempfänger.
Unternehmen sollen ihre Corona-bedingten Verluste steuerlich verrechnen können. In der Gastronomie wird die Absenkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent bis Ende 2022 verlängert.
Weitere Unterstützung erhalten zudem die Kulturschaffenden. Hier gibt es insgesamt nochmal eine Milliarde Euro.
Die neuen Corona-Hilfen für Familien, Geringverdiener und Unternehmen können nach Angaben der SPD ohne einen Nachtragshaushalt im bestehenden Finanzrahmen finanziert werden.
Der Corona-Zuschuss für Empfänger von Grundsicherung und der Kinderbonus kosteten den Staat etwa drei Milliarden Euro, die geringere Mehrwertsteuer in der Gastronomie rund 3,5 Milliarden im Jahr, sagten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss. Dazu komme eine Milliarde für die Kulturbranche.