Verhandlungen über Ausschluss von Gerhard Schröder

Die Verhandlungen gehen weiter

Seit gestern den 14. Juli berät die SPDdarüber, ob Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder aus der SPD ausgeschlossen werden soll. Am Donnerstag habe der Parteiausschuss ohne Ergebnis ihre Verhandlungen beendet. Die dreiköpfige Kommision will in den nächsten drei Wochen eine Entscheidung treffen. Nach dem Ergebnis tritt eine zwei wöchige Frist in Kraft, in derBerufung eingelegt werden kann.

Gerhard Schröder stehtaufgrund seiner Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin starkin der Kritik. Auch nach dem Start des Angriffskriegsgegen die Ukraine, wollte der Altkanzler seinen Kontakt zu Putin weiterhin aufrecht halten.Aus der SPD seien 17 Anträge eingegangen, welche den Parteiausschluss Gerhard Schröders fordern. Auch derzeitiger Bundespräsident Steinmeier kritisiert Schröder. Er sagte der "BIid am Sonntag""Gerhard Schröders Engagement für russische Energieunternehmen hat in Europa, insbesondere bei unseren osteuropäischen Nachbarn, viele Fragezeichen auch in Bezug auf unser Land hinterlassen".

Ein Ausschluss aus der SPD gilt jedoch als unwahrscheinlich, da gründlich geprüft wird, ob er gegen die Grundprinzipien der Partei verstoßen hat und ob sich dies Nachweisen lässt. Auch Gerhard Schröder bleibt optimistisch. Er halte das Verfahren für überschüssig und er werde SPD-Mitglied bleiben.

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