Taxifahrer streiken bundesweit

Mit bundesweiten Demonstrationen wollen sich Taxifahrer an diesem Mittwoch gegen die geplante Liberalisierung des Marktes stellen. Der BundesverbandTaxiund Mietwagen (BZP) hat Fahrer in rund 30 deutschen Städten zu Protestaktionen aufgerufen. Die bundesweit größte Aktion sei eine Sternfahrt in Berlin, bei der mehrere Tausend Taxis von drei Startpunkten aus im Schritttempo zum Brandenburger Tor fahren sollen, kündigte der BZP an. Dort gebe es um 13.30 Uhr eine Kundgebung, für die sich via Twitter auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) angekündigt hat. Autokorsos und Kundgebungen seien unter anderem auch in Dresden, Leipzig und Magdeburg geplant sowie in Hamburg, Düsseldorf, Wiesbaden und Stuttgart und zahlreichen weiteren Städten.

Die Proteste richten sich gegen Pläne des Verkehrsministeriums, den Fahrdienstmarkt zu öffnen. Wesentliche Auflagen für neue Mobilitätsdienstleister wie Uber, Moia und andere sollen gestrichen werden. U.a. will das Ministerium für siedie sogenannte Rückkehrpflicht zum Hauptstandort abschaffen - das heißt, wie die Taxifahrer dürfen die Uber-Fahrer künftig auf jeder Straße auf Kunden warten.

Taxis müssten sich damit auf mehr Konkurrenz einstellen. Für viele Fahrer geht es nach BZP-Angaben um die Existenz. Zahlen zu Umsatzeinbußen seit dem Aufkommen der neuen Mobilitätsdienste liegen dem Verband nicht vor.

Der Vize-Chef desTaxi-Verbandes NRW, Dennis Klusmeier, warnte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, dass zahlreiche Taxiunternehmer vor der Pleite stünden, wenn die Pläne des Verkehrsministeriums tatsächlich umgesetzt würden. Scheuer twitterte am frühen Dienstagabend ein Video, das ihn in einemTaxizeigt, und dazu unter anderem die Botschaft: «Wir brauchen die Taxis, auch in Zukunft. Danke an Thomas für die Taxifahrt zum Bundestag.»

Nach ersten Demonstrationen im Februar sollen die Aktionen an diesem Mittwoch laut BZP noch größer werden. Geschäftsführer Thomas Grätz erwartet, dass der Taxiverkehr in Berlin für einige Stunden um die Mittagszeit praktisch zum Erliegen kommt. Auch die großen Telefonvermittlungen seien zwischen 11.30 und 13.30 Uhr außer Betrieb.Taxi-Notfallfahrten, etwa Krankentransporte, gebe es aber.

Laut BZP-Präsident Michael Müller folgten aber erfahrungsgemäß nicht alle Taxifahrer dem Aufruf des Verbands, sondern seien trotzdem unterwegs - gerade an stark vom Taxiverkehr abhängigen Standorten wie dem Flughafen Berlin Tegel.

Insgesamt gibt es nach Angaben eines BZP-Sprechers in Deutschland rund 250 000 Taxifahrer. Wie viele sich an den Aktionen beteiligten und wie genau die Auswirkungen für Kunden aussähen, darüber habe man keinen genauen Überblick. In Berlin gebe es etwa rund 8000 Fahrer. Man gehe von mehreren Tausend Beteiligten aus.

Die, gegen die sich die Proteste auch richten, sind an diesem Mittwoch weiter im Einsatz. Aber auch Uber, BerlKönig und andere Fahrdienste könnten bei verstopften Straßen Probleme bekommen. Ein Sprecher des Fahrdienstvermittlers Uber in Deutschland zeigte sich am Dienstag versöhnlich: «Taxis sind für Uber wichtige Partner. Wir alle wollen, dass die Menschen öfters ihr privates Auto stehen lassen.» Zudem vermittle Uber auch Fahrten an Taxis. Allein in Berlin habe man 1500Taxi-Partner. Uber Deutschland ist in Berlin, München, Düsseldorf und Frankfurt am Main vertreten.

Video: Taxidemo in Magdeburg