Der Soli kommt weg. Das hat der Bundestag vorhin beschlossen.
Die Abgabe wird für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen.
Weitere 6,5 Prozent sollen ihn noch teilweise entrichten, je höher das Einkommen, desto mehr. Nur die reichsten 3,5 Prozent werden weiterhin voll zur Kasse gebeten.
Der Abbau sei möglich, weil die Deutsche Einheit weit vorangekommen sei, so Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Die weitgehende Reduzierung sei "auch ein Zeichen des Erfolges des Zusammenwachsens in Deutschland".
Der Soli war als Sondersteuer vor allem für den Aufbau Ostdeutschlands nach der Wende eingeführt worden. Er beträgt 5,5 Prozent der Körperschaft- und Einkommensteuer, insgesamt brachte er dem Staat im vergangenen Jahr 18,9 Milliarden Euro ein. Durch den Teilabbau nimmt der Bund ab 2021 rund 10,9 Milliarden Euro weniger ein.
Ab welchem Einkommen künftig noch Soli fällig wird, kann man nur ungefähr sagen, da es bei der Einkommensteuer unterschiedliche Freibeträge etwa für Kinder oder verheiratete Paare gibt. Laut Finanzministerium wird eine Familie mit zwei Kindern in etwa bis zu einem Jahresbruttolohn von 151 000 Euro voll entlastet, Singles bis zu einem Jahresbruttolohn von rund 73 000 Euro. Besonders Steuerzahler mit mittleren Einkommen profitieren.