Schritte Richtung Normalität

Haseloff und Kretschmer - Treff in Halle

Die Regierungschefs von Sachsen und Sachsen-Anhalt wollen mit gemeinsamen Forderungen in die weiteren Beratungen mit Bund und Ländern über mögliche Corona-Lockerungen gehen. Michael Kretschmer und Reiner Haseloff (beide CDU) stimmten am Sonntag in Halle entsprechende Punkte für ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den anderen Länderchefs am 6. Mai ab. Hier die wichtigsten Punkte aus ihrem gemeinsamen Papier:

SIE SIND NOCH NICHT RECHTSKRÄFTIG

Friseur, Fußpflege, Kosmetik

Vom 4. Mai an sollen Friseure, Kosmetiker und Fußpfleger öffnen dürfen, wenn sie die Schutzkonzepte umsetzen können, wie Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff ankündigte. Damit solle umgesetzt werden, was zuletzt in Aussicht gestellt wurde. «Für das Friseurhandwerk und für die Menschen, die wieder zum Friseur wollen oder auch müssen, wie man auch an meinem verbliebenen Kopfhaar sieht.»

Museen, Zoos undBibliotheken

Auch am 4. Mai sollen in beiden Ländern Museen, Ausstellungsräume und Bibliotheken wieder öffnen dürfen. Basis sei ein Schutzkonzept des Museumsverbands, mit dem etwa die Hygiene in den sanitären Anlagen angepasst wird und Besucherkonzentrationen vor einzelnen Exponaten vermieden werden sollen. In Sachsen dürfen zum gleichen Zeitpunkt auch Zoos und Botanische Gärten wieder öffnen, wie Kretschmer ankündigte. Details müssten noch festgelegt werden. Klar sei, dass sich keine langen Schlangen bilden dürften und die Besucherzahlen begrenzt werden müssten. In Sachsen-Anhalt sind die Zoos seit Donnerstag unter ähnlichen Auflagen offen.

Einzelhandel: weg mit der 800 qm-Regel!

Beide Ministerpräsidenten wollen die Vorgabe lockern, dass große Geschäfte prinzipiell geschlossen sind. Anfang Mai soll zunächst, ähnlich wie in Thüringen und anderen Bundesländern, die «Kordellösung» erlaubt werden: Wer seine Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter begrenzt, kann unter den geltenden Schutzregeln öffnen. Bei der Bund-Länder-Entscheidungsrunde am 6. Mai wollen sie erreichen, dass größere Geschäfte normal öffnen können, wenn sie die geltenden Schutzstandards einhalten. Haseloff sagte, man müsse über Quadratmeter pro Kunde und einen kontrollierten Zugang reden.

Gastronomie

Beim Bund-Länder-Treffen soll durchgesetzt werden, dass ein Katalog verabschiedet wird, unter welchen Bedingungen die Gastronomie ihren Betrieb wieder aufnehmen kann, wie Kretschmer sagte. Wenn es diese Kriterien gebe, könnten die Lockerungen mit Blick auf das unterschiedliche Infektionsgeschehen regional auch zu unterschiedlichen Zeitpunkten starten, so Kretschmer. Für Sachsen schwebt dem Ministerpräsidenten ein Zeitpunkt zwischen Himmelfahrt (21.5.) und Pfingsten Ende des Monats vor. In Sachsen-Anhalt will Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) möglichst schon vor Himmelfahrt die ersten Angebote wieder zulassen. Die Regierungschefs sagten, es seien kreative Konzepte der Branche gefragt.

Krankenhäuser

Im Verlauf der Corona-Pandemie mussten in den Kliniken die Intensivkapazitäten bisher nicht ausgeschöpft werden, wie Haseloff sagte. Daher gebe es jetzt einen Puffer, der erlaube, dass die Krankenhäuser schrittweise in den Normalbetrieb zurückkehren könnten. In den vergangenen Wochen waren die Einrichtungen angehalten, geplante und nicht lebensnotwendige Operationen zu verschieben, um Kapazitäten freizuhalten. Dieser «Rückstau» müsse jetzt wieder abgebaut werden, sagte Haseloff. Auch Kretschmer bestätigte, dass die sächsischen Kliniken jetzt in der Lage seien, wieder mehr geplante Operationen durchzuführen und trotzdem einen Puffer durchzuhalten.

Beide Ministerpräsidenten gehen davon aus, dass die ersten Lockerungen seit 20. April dazu führen werden, dass die Infektionszahlen wieder ansteigen. «Die Infektionszahlen sind nicht null, die Frage ist nicht, ob es eine zweite Welle gibt, sondern nur, wie groß sie ist», sagte Kretschmer. Kontaktketten müssten konsequent nachvollzogen werden. Es gehe darum, mit einem «Maß der Mitte», gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben wieder zu ermöglichen.