Beschwerden per Internet: In einigen Kommunen im Land können Bürger ihre Verwaltung so über Probleme informieren. Das Interesse ist groß.
Seit inzwischen drei Jahren können sie auf dem Internet-Portal „Sags uns einfach“ Hinweise eintragen. 10.000 sind laut Landes-Innenministerium bereits eingegangen.
Eine defekte Straßenlampe in der Dorfstraße in Schernebeck in der Altmark; eine Friedhofstür, die nicht mehr schließt in Glindenberg im Landkreis Börde, ein verstopfter Gulli in Wettin im Saalekreis, ein vermüllter Spielplatz in Halle oder Glasscherben vor einem Kindergarten in Wernigerode – die Hinweise und Anregungen der Sachsen-Anhalter für ihre Verwaltungen sind vielfältig.
Auf der Internet-Seite „Sags uns einfach“ können Anwohner sofort sehen, ob ihre Hinweise an die zuständigen Stellen weitergeleitet wurden. Zum Teil antworten die Gemeinden direkt auf Anfragen. Landesweit arbeiten im Moment 11 Gemeinden mit „Sags uns einfach“, so viele wie in keinem anderen Bundesland.
Im August 2013 hatte die Stadt Genthin mit einem Pilotprojekt im Land begonnen. «Wir haben durchweg positive Erfahrungen gemacht», sagte der Bürgermeister der Einheitsgemeinde, Thomas Barz. Seit Beginn seien 533 Meldungen eingegangen. Die Kommunikation mit den Einwohnern sei «kurz, prägnant und für beide Seiten ansprechend», so Barz.
Doch wie funktioniert das technisch? Ein Beispiel: Ein Anwohner meldet auf der Internetseite der Gemeinde, dass eine Straße nicht ausreichend beschildert ist. Schwerlastverkehr biege immer wieder in die falsche Straße ein und wende am Ende wieder. Die Verwaltung antwortet, ein zusätzliches Schild sei bereits angebracht worden. Die zuständige Landesstraßenbaubehörde habe man aber trotzdem auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht. Für Genthin ist die Sache damit erledigt, der Status der Meldung wechselt von «In Bearbeitung» auf «abgeschlossen».
Auch die großen Städte Magdeburg und Halle nutzen das System seit Januar 2014. In Magdeburg gingen seitdem über 7000 Hinweise ein, in Halle über 4000. «Der leichte Zugang und die schnelle Bearbeitung sorgen für hohe Akzeptanz bei den Bürgern», sagte Pressesprecher Markus Folgner in Halle. Dort seien die Schwerpunkte der Beschwerden Schlaglöcher, beschädigte Fußwege, defekte Ampeln, Falschparker und Straßenverschmutzung.
Federführend für den «Sachsen-Anhalt-Melder» ist das Innenministerium in Magdeburg. «Weitere Kommunen haben ihr Interesse bereits bekundet. Geplant ist, zukünftig auch verstärkt die Landkreise für das Projekt zu gewinnen», sagte Ministeriumssprecherin Nancy Eggeling. Es bestehe eine länderübergreifende Kooperation mit Niedersachsen und Hessen, um das System weiter auszubauen. Die Teilnahme erfolge auf freiwilliger Basis. Für die kommunale Nutzug werde es vom Land kostenfrei zur Verfügung gestellt.