Sachsen, Thüringen, Brandenburg

Sachsen: Gebote statt Verbote

Gestern teilten Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD)nach einer Kabinettssitzung mit, dass es am 06. Juni weiter gehen soll mit den Lockerungen. Maßnahmen wie Abstandsgebot und Maskenpflicht bleiben aber. Endgültig will das Kabinett in der kommenden Woche darüber befinden. Zuvor soll es eine Anhörung geben.

Anstelle von Verboten soll es künftig Gebote geben. So plant Sachsen Erleichterungen für den Besuch von Alten- und Pflegeheimen:«Wir wollen mit der neuen Verordnung eine Ermöglichungshaltung schaffen», sagte Köpping. Familienfeiern sollen wieder in einem größerem Rahmen möglich sein - im Gespräch sind hier 50 Leute. Es gehe darum, wie viele Menschen die Gesundheitsämter im Bedarfsfall nachverfolgen können. Ob es weitere Erleichterungen bei Kontakten gibt, ist noch Gegenstand der Debatte. Busreisen sollen wieder möglich sein.

Man wisse jetzt viel über die Krankheit und Übertragungswege, rechtfertigte Kretschmer die weiteren Lockerungen. Es gebe ein niedriges Infektionsrisiko im Freistaat, in neun Landkreisen von Montag auf Dienstag keine neuen Infektionen mehr. Deshalb sei es richtig, den «Staat weiter zurückzunehmen» und die Eigenverantwortung der Menschen zu stärken. Aber: Der Mundschutz werde weiter für den öffentlichen Nahverkehr oder den Einzelhandel gelten.

Ramelow will in der Corona-Krise Rückkehr in Regelmodus

Thüringen will im Juni weitere Corona-Beschränkungen aufheben. Das Land wolle schrittweise aus dem «Krisenmodus in den Regelmodus übergehen», sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Erfurt. Er wolle aus den «Allgemeinverordnungen raus». Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Menschen in ihrer Wohnung lehne er ab - offensichtlich bezog sich Ramelow dabei auf die derzeit bundesweit diskutierten veränderten Kontaktbeschränkungen, die im öffentlichen und privaten Raum gelten sollen.

Auch in Thüringen solle weiterhin dort ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, wo sich Menschen zu nahe kämen wie im öffentlichen Nahverkehr, machte Ramelow klar. Auch der Mindestabstand von 1,5 Metern solle weiter eingehalten werden. Die Schritte zu Lockerungen würden in der kommenden Woche beraten. Entscheidungen seien im Kabinett noch nicht getroffen worden. Ramelow hatte dort seine umstrittene Strategie vorgestellt - und für sein Agieren nach eigenen Angaben auch Kritik geerntet.

Der Linke-Politiker hatte sich in den vergangenen Tagen für eine neue Strategie ausgesprochen, wonach es keine vom Land verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte. Dieses Vorpreschen war bundesweit auf viel Kritik, aber auch Zustimmung gestoßen.

Brandenburg beschließt neue Lockerungen der Corona-Regeln

Die Corona-Regeln werden in Brandenburg für Versammlungen und Kultureinrichtungen weiter gelockert. Gleichzeitig bleiben viele Beschränkungen bestehen. Ab Donnerstag (28. Mai) sind genehmigte Demonstrationen und Gottesdienste imFreien mit bis zu 150 Teilnehmern erlaubt, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag in Potsdam nach einer Kabinettssitzung ankündigte. Draußen können künftig bis zu zehn Menschen in einer Gruppe unterwegs sein. Private Feiern sind ab Donnerstag mit bis zu 50 Personen möglich.

Ein Abstand von eineinhalb Metern zum Nächsten gilt weiter. Das Tragen von Schutzmasken in öffentlichen Bussen und Bahnen sowie in Geschäften ist ebenfalls weiter Pflicht. Die Regeln sind vorerst bis 15. Juni in Kraft, zehn Tage länger als die bisherigen. Von Montag auf Dienstag kamen acht Corona-Infektionen im Land neu hinzu.

«Bei allen Lockerungen gilt eines weiter: Wir brauchen weiter das allgemeine Abstandsgebot, wir brauchen weiter die Kontaktbeschränkung», sagte der Regierungschef. «Wir sind nämlich längst nicht durch.» Die Ausbreitung des Coronavirus habe sich in den vergangenen Tagen in Brandenburg aber deutlich verlangsamt.

Kulturfans können sich freuen: Theater, Kinos und Konzerthäuser in Brandenburg können ab 6. Juni wieder öffnen, wie die Landesregierung ankündigte. In Räumen können dann Veranstaltungen mit bis zu 75 Menschen stattfinden, im Freien mit bis zu 150 Menschen. Theater, Konzerthäuser und Kinos haben seit etwa Mitte März geschlossen.

Fitnessstudios, Tanzschulen, Turn- und Sporthallen können nach einer früheren Übereinkunft bereits ab dem 28. Mai unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln wieder aufmachen, Hallen- und Thermalbäder unter Hygieneauflagen ab 13. Juni. Indoor-Spielplätze sind weiter zu.