Selenskyj, Merkel, Macron, Putin

Putin traf Selenskyj

Der ukrainische Präsident WolodymyrSelenskyj, Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macronund der russische Präsident WladimirPutinberieten beim Pariser Ukraine-Gipfel in wechselnden Runden rund acht Stunden lang im Élyséepalast. Ein solches Treffen hatte es zuletzt vor gut drei Jahren in Berlin gegeben.

Selenskyjsieht mit dem Gipfel in Paris die Gespräche über Frieden im Osten der Ukraine aber längst nicht am Ende. «Meine Kollegen sagten mir, dass dies ein sehr gutes Ergebnis für das erste Treffen ist. Aber ehrlich gesagt ist mir das zu wenig», betonte der 41-Jährige in der Nacht zum Dienstag in Paris. Er wolle eigentlich Problemlösungen. «Zum Waffenstillstand: Ich weiß ehrlich gesagt bisher nicht, wie die Situation kontrolliert werden kann.» Er hoffe jedoch, dass es diesmal gelinge. Seit Kriegsausbruch 2014 seien 20 Vereinbarungen gebrochen worden. Beim nächsten Treffen im sogenannten Normandie-Format hoffe er, weitere Probleme ansprechen zu können.

Der russische Präsident WladimirPutinhat die Ergebnisse des Ukraine-Gipfels als Fortschritt für die Menschen im Kriegsgebiet Ostukraine bezeichnet. Wichtig sei eine Verbesserung des Lebens der Menschen, sagtePutinam späten Montagabend in Paris. Deshalb seien neue Übergänge an der Frontlinie vereinbart worden.Diese sollen nun innerhalb von 30 Tagen auf Grundlage von humanitären Kriterien umgesetzt werden, sagtePutin. Auch ein weiterer schrittweiser Rückzug der bewaffneten Kräfte werde weitergehen, sagtePutin. Der Kremlchef lobte bei einer Pressekonferenz mit seinem ukrainischen KollegenSelenskyj, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sich für eine Lösung des Konflikts einsetzten. Er trage die Gipfelerklärung in vollem Umfang mit, betontePutin.

Beim Gipfel gab es auch ein Bekenntnis zur «Steinmeier-Formel» für einen Sonderstatus der Regionen Luhansk und Donezk. Das warPutinbesonders wichtig. Die nach dem Bundespräsidenten und Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) benannte Formel regelt, in welchen Schritten der Status für die russischsprachigen Regionen Luhansk und Donezk eingeführt werden kann.

In der französischen Hauptstadt Paris verhandeltenSelenskyjund sein russischer Kollege WladimirPutinunter Vermittlung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU)und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über eine Lösung für den seit 2014 währenden Konflikt in der Ostukraine. UN-Schätzungen nach sind bislang bei Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Separatisten rund 13 000 Menschen getötet worden.

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