Maximal 1000 Teilnehmer

Die sächsische Landesregierung zieht erste Konsequenzen aus der aus dem Ruder gelaufenen «Querdenken»-Demo in Leipzig. Versammlungen sollen künftig auf 1000 Teilnehmer begrenzt werden. Im Einzelfall sollen auch größere Kundgebungen möglich sein, wenn technische und organisatorische Maßnahmen getroffen werden, um das Infektionsrisiko zu senken, teilte Regierungssprecher Ralph Schreiber am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts mit. Bisher sieht die sächsische Corona-Schutzverordnung keine Begrenzung bei Versammlungen vor. Die neue Verordnung soll ab Freitag gelten.

Oberverwaltungsgericht in Bautzen legt Begründung vor

Unterdessenhat das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) die Begründung für seinen umstrittenen Beschluss vorgelegt, der die Versammlung in der Innenstadt erlaubt hatte. Demnachsind die Richter auf der Grundlage einer Gefahrenprognose der Polizei von 16 000 Teilnehmern ausgegangen. Für eine solche Menschenmenge sei der Augustusplatz in Leipzig groß genug gewesen, auch unter Wahrung der Corona-Abstandsanforderungen von sechs Quadratmetern pro Person, hieß es. Zusammen mit einigen Nebenstraßen habe es auch noch einen ausreichend großen Puffer gegeben.

Tatsächlich versammelten sich am Samstag deutlich mehr als 16 000 «Querdenker» in der Innenstadt. Die Polizei ging von 20 000 Teilnehmern aus. Die Initiative «Durchgezählt», eine Forschungsgruppe der Universität Leipzig, schätzte die Gesamtzahl sogar auf 45 000.

90 Prozent der Teilnehmer trugen laut Polizei keine Masken, obwohl sie in Sachsen bei Versammlungen derzeit «verpflichtend» vorgeschrieben sind. Die Stadt Leipzig löste die Kundgebung auf. Danach erzwangen die Menschen einen Gang über den Leipziger Ring.An Polizeisperren gab es Rangeleien, es flog Pyrotechnik. Polizisten und Journalisten wurden attackiert.