Masken sollen bei angespannter Corona-Lage Pflicht werden

Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich bei einer deutlich verschlechtertenCorona-Lage im Herbst und Winter auf die Rückkehr zur Maskenpflicht in Innenräumen einstellen. Bei einer Gesundheitsministerkonferenz (GMK) von Bund und Ländern wurden am Dienstag aber heftige Differenzen über vom Bund vorgesehene Ausnahmen für frisch Geimpfte deutlich.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte nach der Beratung: «Klargestellt ist, dass Maskenpflicht in Innenräumen bei einer angespannten Pandemielage die Regel sein soll.» Mehrere Länder hatten im Vorfeld Kritik an geplanten Ausnahmen geübt. Hierbei geht es um den Plan, Menschen von Maskenpflichten in Restaurants oder bei Kultur- und Sportveranstaltungen zu befreien, wenn ihre Impfung nicht älter als drei Monate ist.

Lauterbach sagte: «Nur in Ausnahmefällen soll davon abgewichen werden können.» Dadurch werde die Notfall-Regel noch sicherer. «Von einem frisch Geimpften geht selbst dann ein relativ geringes Infektionsrisiko aus, wenn er keine Maske trägt.»

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) forderte Lauterbach hingegen auf, die «fragwürdigen Ausnahmen» von der Maskenpflicht für frisch Geimpfte und Genesene aus dem Gesetz zu nehmen. Ein Drei-Monats-Impfintervall widerspreche den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission.

Nach Angaben der GMK-Vorsitzenden und Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) haben die Länder darauf hingewiesen, dass Masken-Ausnahmen nur schwer kontrollier- und umsetzbar seien. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht noch Diskussionsbedarf bei dieser Frage, wie er dem «Weser-Kurier» bereits im Vorfeld der Konferenz gesagt hatte.

Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD) fragte: «Wie soll das in der Praxis umgesetzt werden vor einer Kneipe, vor einem Restaurant, vor einem Theater?» NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte der «Rheinischen Post» (Mittwoch): «Das kann nicht kontrolliert werden.» Die Länder würden nun konkrete Verbesserungsvorschläge machen.

Nach den Vorstellungen von Lauterbach und Buschmann soll bundesweit weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeug sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie zudem in öffentlichen Innenräumen Masken vorschreiben.