Lockdown: Wie soll es ab 15. Februar weitergehen?

Wie lange bleibt Deutschland noch im Lockdown?Das sollen morgen erneut Bund und Länder entscheiden. Heute beraten die Länderregierungen!

Sachsen-Anhalt

Heute berät die Landesregierung, mit welchen Positionen Ministerpräsident Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt in der Runde vertreten soll. Bekannt geben werden sie aber nichts - sie wollen die Verhandlungen morgen abwarten. Letzte Woche hatte sich die schwarz-rot-grüne Landesregierung bereits auf eine schrittweise Wiederöffnung der Schulen verständigt. Ab 1. März sollen demnach Grund- und Förderschüler in Landkreisen, in denen sich in einer Woche weniger als 200 pro 100 000 Einwohner mit Corona infiziert haben, wieder an den Schulen unterrichtet werden. Ältere Schüler sollen dann im Wechsel zu Hause und in der Schule lernen. In allen Kreisen, in denen es mindestens eine Schulwoche lang am Stück weniger als 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern und Woche gegeben habe, solle wieder regulärer täglicher Unterricht für alle möglich sein, sagte Tullner. Zudem will das Land an den Terminen für die Abschlussprüfungen an den Schulen festhalten. Auch eine Öffnung der Friseure wurde schon in Aussicht gestellt.

Sachsen

Sachsens Kabinett kommt ebenfalls heute in Dresden zusammen. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) will danach die Pläne für Kitas und Grundschulen vorstellen. Bisher hatte die Regierung den 15. Februar für erste vorsichtige Lockerungen in Aussicht gestellt, wenn es die Infektionszahlen zulassen. Aktuell liegt der Freistaat mit rund 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen über dem Bundesdurchschnitt. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) berichtet voraussichtlich zudem über den aktuellen Stand der Wirtschaftshilfen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen. Die Eckpunkte für die neue Corona-Schutzverordnung will die Regierung dann am Donnerstag vorstellen und dafür die Bund-Länder-Beratungen mit der Bundeskanzlerinam Mittwoch abwarten.

Thüringen

ThüringensLandesregierung hat einen Stufenplan entwickelt, wie der Ausstieg aus dem Corona-Lockdown in den kommenden Wochen erfolgen kann. Demnach sollen demnächstauch die Frisöre wieder aufmachen. Der Plan sollheute abschließend beraten werden. Anschließend (13.00 Uhr) wollen ihnRamelowund seine beiden Vize Anja Siegesmundund Wolfgang Tiefenseeder Öffentlichkeit vorstellen. Die Vorschläge wurden vor der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch auch an die Staatskanzleien der anderen Bundesländer übermittelt. In Thüringen soll der Landtag beteiligt werden, bevor der Plangelten kann.

Niedersachsen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil spricht sich für eine Verlängerung des Lockdowns aus.Weil sagte, er wolle in der Runde mit der Kanzlerinauch Einigkeit über den weiteren Fahrplan für Lockerungen oder Verschärfungen erzielen. Er wünsche sich, dass «wir uns möglichst bis Ende Februar darüber verständigen können, von welchen Kennziffern und Kriterien dann spätere Entscheidungen abhängig gemacht werden können.» «Dabei müssen wir auch die Mutationen bedenken, die deutlich ansteckender sind als das Original.» Nötig sei ein gemeinsames Konzept. «An den Lockerungswettbewerb im vergangenen Jahr habe ich sehr unschöne Erinnerungen - eine Wiederholung wäre überaus schädlich», sagte er. Die niedersächsische Regierung hat selbst einenStufenplanfür Lockerungen als Vorschlag erarbeitet, der das Vorgehen in der Corona-Krise planbarer und verlässlicher machen soll. Abhängig von der Entwicklung des Sieben-Tage-Werts der Neuinfektionen und der Corona-Reproduktionszahl sieht der Plan eine schrittweise Rückkehr zur Normalität oder noch schärfere Maßnahmen als bislang vor. Der Plan soll als Diskussionsentwurf dienen, die Entscheidung darüber soll nach den Bund-Länder-Beratungen getroffen werden.