Land soll Kitakosten weiter zahlen

Sachsen-Anhalt will im Mai nicht mehr generell die Elternbeiträge für die Kita-Betreuung übernehmen. Die Finanzexperten des Landtags verständigten sich am Mittwoch mehrheitlich darauf, dass das Land einspringt, wenn Eltern ihre Kinder zuhause betreuen. Bei Kindern, die in der Notbetreuung der Einrichtungen sind, will das Land hingegen nicht mehr zahlen.

Die Kinderbetreuung sei eine Aufgabe der Kommunen und sie trügen damit auch das Ausfallrisiko, betonte SPD-Landeschef Andreas Schmidt in der Sitzung. Dieses Risiko übernehme das Land. Voraussetzung sei, dass die Kommunen auf die Elternbeiträge von jenen Familien verzichteten, die ihre Kinder nicht in der Kita betreuen lassen.

Für April hatte Sachsen-Anhalt die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung generell übernommen und das damit begründet, dass Kitas und Schulen seit 16. März geschlossen sind. Damit soll die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus eingedämmt werden. Familien können ihre Kinder nur betreuen lassen, wenn sie in unverzichtbaren Berufen arbeiten. Die Liste dieser Jobs soll mit weiteren Lockerungen der Einschränkungen schrittweise erweitert werden.

Im Mai werde der Betreuungsbetrieb an den Kitas nach jetzigem Stand jedoch wieder deutlich hochgefahren, begründete der CDU-Abgeordnete Daniel Szarata die jetzige Regelung. Die schwarz-rot-grüne Landesregierung kommt am Samstag zusammen, um die geltenden Corona-Maßnahmen zu besprechen und in eine neue Verordnung zu fassen.

Außerdem wollen die Finanzexperten heute noch über die finanzielle Lage der Unikliniken beraten. Bei der öffentlichen Ausschusssitzung werden auch die Chefs der beiden Unikliniken in Magdeburg und Halle erwartet. Sie sollen ihre Konzepte für die zukünftige Ausrichtung ihrer Häuser vorstellen.