Ein Vorstoß der Grünen für ein generellesTempolimitauf deutschen Autobahnen ist im Bundestag gescheitert. In einer namentlichen Abstimmung votierten am Donnerstag 498 Abgeordnete für die Empfehlung des Verkehrsausschusses, den Antrag abzulehnen. Für den Grünen-Antrag positionierten sich 126 Abgeordnete, sieben Parlamentarier enthielten sich. Abgegeben wurden insgesamt 631 Stimmen, wie Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mitteilte.
Der Vorstoß der Grünen hatte vorgesehen, die Bundesregierung zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen von 130Kilometern pro Stunde aufzufordern - zum 1. Januar 2020.
Damit könne man sofort und umsonst Klimagase einsparen, sagte der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), am Donnerstag in einer Debatte zu mehreren Verkehrsanträgen. Mit dem automatisierten Fahren werde natürlich auch einTempolimitkommen, da man dann nicht mit «250 Sachen» auf der einen und Tempo 130 auf der anderen Spur unterwegs sein könne.
«Die Zeit der Drängler mit der Lichthupe wird vorbei sein.» Auch die Linken-Verkehrsexpertin IngridRemmers sprach sich klar für einTempolimitaus.
Mehr als die Hälfte der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für einTempolimitaufDeutschlands Autobahnen.
56,5 Prozent der Befragten sprachen sich für eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung aus, wie aus den Ergebnissen einer repräsentativen YouGov-Online-Umfrage im Auftrag der Online-Autobörse mobile.de hervorgeht. 16,8 Prozent lehnen demnach eine Maximalgeschwindigkeit auf Autobahnen generell ab.
Die Grünen im Bundestag haben eine namentliche Abstimmung über eine Maximalgeschwindigkeit von 130 km/h beantragt. Sie ist für diesen Donnerstag geplant. Für knapp jeden dritten Befragten (31,8 Prozent) liegt die bevorzugte Obergrenze ebenfalls bei 130 km/h.
Die Bundesregierung hatte einemTempolimitbereits eine Absage erteilt. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lehnt es kategorisch ab. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte sich offen gezeigt.
77,6 Prozent der Befürworter eines Tempolimits gaben an, sich bei ihrer Meinung unter anderem vom Aspekt der gefühlten Sicherheit beeinflussen zu lassen. Mehr als jeder zweite Befürworter (53,3
Prozent) bezieht außerdem das Thema Umweltfreundlichkeit mit ein. 46,4 Prozent der Gegner des Limits hingegen fürchten nach eigenen Angaben um ihre persönliche Freiheit.