Corona im SAW-Land

Regeln, Änderungen, Vorschriften: Alles Wichtige rund um die Corona-Krise im Land
Montag, 30. März 2020

Soforthilfen der Investitionsbank ab SOFORT zu beantragen

Seit Wochen hoffen Unternehmer und Firmen in Sachsen-Anhalt auf finanzielle Unterstützung vom Staat in der Corona-Krise, jetzt können sie Anträge stellen. In den vergangenen Tagen seien bereits Hunderte Anfragen beim Ministerium zur Finanzspritze eingegangen.

Profitieren können Selbstständige, Freiberufler, Land- und Forstwirte, Künstler sowie Firmen mit bis zu 50 Angestellten. Die Anträge sind auf der Seite der Investitionsbank abrufbar.

Corona in Pflegeheimen -  Weitere Ergebnisse erwartet

Nach dem Tod von zwei mit dem Coronavirus infizierten Pflegeheimbewohnern in Halle und Jessen richtet sich die Aufmerksamkeit weiter auf die Einrichtungen. Die Stadt Halle hatte am Sonntag mitgeteilt, dass in einem Altenpflegeheim 13 Bewohner positiv getestet worden waren, ein Bewohner starb. Die Tests bei den 152 Bewohnern waren durchgeführt worden, nachdem bei einer Pflegerin das Coronavirus nachgewiesen wurde. Die 24 Bewohner eines zweiten Pflegeheimes in der Saalestadt wurden am Sonntag ebenfalls untersucht, nachdem auch dort bei einer Pflegerin Sars-CoV-2 nachgewiesen wurde. Die Ergebnisse könnten am Montag vorliegen.

Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) informiert täglich während einer Pressekonferenz über den Stand. Am Sonntag hatte er gesagt, die Bewohner des größeren Pflegeheimes hätten keine Symptome gezeigt. Der Gebäudeteil, in dem die infizierte Pflegerin gearbeitet habe, sei unter Quarantäne gestellt worden. 55 Bewohnerinnen und Bewohner seien davon betroffen. Auch für das Pflegeheim mit 24 Bewohnern gelte eine Quarantäne. Das Personal arbeite nun mit Schutzausrüstung.

Vorsorglich alle Menschen in den Pflegeheimen auf eine Corona-Infektion zu untersuchen hält Halles Amtsärztin Christine Gröger nicht für möglich. Bei 3300 Bewohnern übersteige das die Laborkapazitäten. Gröger und Wiegand appellierten an alle, die Corona-Regeln samt Ausgangsbeschränkungen und Abstandsgebot einzuhalten.

Unterdessen war am Sonntag in einem Pflegeheim in Jessen (Elster) die Zahl der infizierten Bewohner von 11 auf 19 gestiegen, auch sieben Mitarbeiter waren erkrankt, wie der Landkreis Wittenberg mitteilte. Ein 76 Jahre Bewohner war mit multiplen schweren Vorerkrankungen im Krankenhaus gestorben. Das Jessener Pflegeheim hat insgesamt rund 100 Bewohner. Landesweit waren nach Angaben des Sozialministeriums bis Sonntagmittag 635 Corona-Infektionen nachgewiesen.

635 Corona-Fälle in Sachsen-Anhalt - 137 Genesene

In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen bis zum Sonntagmittag (12.30 Uhr) auf 635 gestiegen. Das seien 41 Fälle mehr als Samstagmittag, teilte das Sozialministerium in Magdeburg mit. Den Angaben zufolge werden aktuell 53 Personen wegen Covid-19 im Krankenhaus behandelt.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Sars-CoV-2 lag dem Ministerium zufolge weiter bei zwei. Kurz zuvor hatte Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) vom Tod eines infizierten Pflegeheimbewohners in seiner Stadt berichtet. Und auch der Landkreis Wittenberg teilte mit, dass ein mit Corona infizierter Bewohner eines Jessener Pflegeheimes in einem Krankenhaus gestorben sei. Der Mann habe multiple schwere Vorerkrankungen gehabt.

Das Ministerium geht davon aus, dass aktuell 137 Infizierte wieder genesen sind. Die Angaben dazu seien aber nicht meldepflichtig. Es handele sich um Schätzungen auf der Grundlage unterschiedlicher Genesungszeiten bei leichten und schweren Krankheitsverläufen.


Verbraucherzentrale schaltet extra Hotline wegen Coronavirus

Die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt hat auf die vielen Anfragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus reagiert und eine Hotline geschaltet. Grund sind unter anderem die vielen abgesagten Veranstaltungen. Den Artikel dazu findet ihr hier.

Halle stellt Urlaubsrückkehrer unter Quarantäne

Die Stadt Halle stellt alle Urlaubsrückkehrer der vergangenen zwei Wochen unter Quarantäne. Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzuschränken tritt ab Sonntag, 29.03.2020 eine neue Allgemeinverfügung in Kraft. Demnach sind alle Menschen, die sich in den vergangenen 14 Tagen im Ausland aufgehalten haben, verpflichtet ihre Wohnungen nicht mehr zu verlassen.Das gilt auch für Personen, die innerhalb der letzten 14 tagen engen Kontakt zu einem mittlerweile Corona-Infizierten hatten.

Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand sagte dazu: "Diesen Personen ist zudem untersagt den öffentlichen Personennahverkehr in Halle zu nutzen. Wer innerhalb der angeordneten Quarantänezeit eine medizinische Behandlung benötigt, ist verpflichtet den Rettungsdienst über die angeordnete Quarantäne zu informieren."

Die betroffenen Urlaubsrückkehrer sind außerdem verpflichtet sich unverzüglich bei der Stadt zu melden, so Wiegand. Telefonisch unter 0345/221-3238 oder per Mail: [email protected]

Corona-Fall in Zentraler Anlaufstelle für Asylbewerber - Quarantäne

In Sachsen-Anhalts Zentraler Anlaufstelle für Asylbewerber gibt es einen Coronafall - deshalb steht die Einrichtung in Halberstadt für zwei Wochen unter Quarantäne. Es seien 848 Bewohner von den Maßnahmen betroffen, teilte das Landesverwaltungsamt am Freitag, 27.03.2020 in Halle mit. «Verpflegung und Versorgung ist gesichert», sagte eine Sprecherin. Neuzugänge, von denen es derzeit nur wenige gebe, würden an anderen Orten untergebracht.

Die positiv getestete Person befinde sich derzeit in Halle in Quarantäne, hieß es weiter. Dabei gehe es um einen 27-Jährigen, der seit 18 Monaten in Sachsen-Anhalt sei. Zudem seien 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Quarantänemaßnahmen betroffen.

Einreisestopp für Saisonarbeiter

Um die Coronavirus-Ausbreitung zu bremsen, hat das Bundesinnenministerium ein Einreiseverbot für Saisonarbeiter angeordnet. Erntehelfern und anderen Saison-Arbeitskräften werde von Mittwoch, 25.03.2020 um 17 Uhr an im Rahmen der bestehenden Grenzkontrollen die Einreise verweigert. Der Präsident des Bauernverbands Sachsen-Anhalt Olaf Feuerborn sagt im radio SAW-Interview, dass nun bis zu 4000 Erntehelfer auf den Spargelfeldern, bei der Aussaat von Salat und Gemüse oder auch beim Hopfenanbau fehlten. Wenn da jetzt nicht passiere, fehlten später im Jahr regionale Produkte in den Supermarktregalen. Feuerborn hofft nun auf Freiwillige aus dem SAW-Land, bezweifelt aber dass sich genügend melden.

Was ändert sich akut?

Sachsen-Anhalter müssen sich auf Einlasskontrollen bei Supermärkten, Drogerien, Post, Bank und Baumarkt einstellen. Die neue Landesverordnung schreibt eine Höchstzahl an Kunden im Geschäft vor. Demnach müssen die Läden mit Einlasskontrollen sicherstellen, dass sich nie mehr als ein Kunde je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche im Markt aufhält. Damit soll der allgemein geltende Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in den Geschäften gewährleistet werden, um das Ansteckungsrisiko mit dem neuartigen Coronavirus zu minimieren. Die Läden sind zudem angehalten, Warteschlangen, etwa an den Kassen, möglichst kurz zu halten.

Wie weit reicht meine Bewegungsfreiheit?

Bis zum 5. April gelten die neu erlassenen weitgehenden Kontaktsperren. Das heißt, die Sachsen-Anhalter dürfen sich im Freien nur mit einer Person bewegen, die nicht mit ihnen unter einem Dach lebt. Zudem ist es nur noch aus triftigen Gründen erlaubt, die eigene Wohnung zu verlassen: Einkäufe, dringende Arztbesuche sowie besondere familiäre Anlässe zählen ebenso darunter wie Spaziergänge und Sport an der frischen Luft.

Dabei sei es durchaus zulässig, auf direktem Wege auch etwas entfernte Parks und Ausflugsziele anzusteuern, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums. Das sollte mit Augenmaß passieren. «Wer in Wittenberg wohnt, kann ins Wörlitzer Gartenreich fahren, aber von Zeitz möglichst bitte nicht an den Arendsee», nannte sie Beispiele. Ministerin Grimm-Benne betonte, dass der Aufenthalt im eigenen Kleingarten ebenso erwünscht ist wie Grabpflege auf dem Friedhof.

Was ändert sich für Familien?

Ab jetzt können mehr Eltern die Notbetreuung in den geschlossenen Kitas und Schulen in Anspruch nehmen. So ist eine Notbetreuung jetzt auch möglich, wenn nur ein Elternteil in einem medizinischen, pharmazeutischen oder veterinärmedizinischen Beruf arbeitet. Ansonsten gilt wie bisher, dass nur Familien auf die Notbetreuung zugreifen können, bei denen beide Eltern in unverzichtbaren Berufen arbeiten. Zudem hat die Landesregierung entschieden, die Kitas und Schulen eine Woche länger als bisher geschlossen zu lassen. Sie sollen frühestens am 20. April wieder öffnen. Begründung: Solange gelten auch die Schließungsanordnungen für Läden, Bars, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie Friseure.

Was passiert, wenn ich gegen die Regeln verstoße?

Verstöße gegen die Verordnung werden als Straftat eingestuft. Das Gesetz sieht Geldstrafen und bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe vor. Beispiele sind Treffen in freien und geschlossenen Räumen zu sogenannten Corona-Partys. Bisher berichteten Polizei und Ordnungsamt jedoch, dass die meisten Menschen einsichtig und vernünftig auf Aufforderungen und Hinweise reagierten.

Wie will Sachsen-Anhalt finanziell helfen?

Schon von Montag (30.03.) an sollen Betriebe beim Land Anträge stellen können, die besonders von der Corona-Pandemie betroffen sind. Zunächst sollen Formulare im Netz bereit gestellt werden, die ausgefüllt werden können. Schrittweise soll die Beantragung komplett online möglich sein. Das Land plant sowohl Soforthilfen, die vor allem Solo-Selbstständigen sowie kleinen und mittelständischen Betrieben zugute kommen sollen. Zudem versicherte Ministerpräsident Haseloff erneut, dass das Land auch für Schäden aufkommen wird, die durch die angeordneten Schließungen von Läden und Einrichtungen entstehen.

 

Bund und Länder haben sich am Sonntag, 22. März, auf folgende Regeln geeinigt:  

1. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

2. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den unter I. genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

3. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.

4. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.

5. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.

6. Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

7. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

8. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.

9. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben.

Hier die Links zu den Verordnungen der Bundesländer:

Sachsen-Anhalt

Niedersachsen

Thüringen

Sachsen

Brandenburg

 

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Städte, Kommunen und Kreise informieren auf ihren Internetseiten:

Dessau-Roßlau

Halle

Magdeburg

Kreis Wittenberg

Kreis Anhalt-Bitterfeld

Salzlandkreis

Kreis Stendal

Altmarkkreis Salzwedel

Bördekreis

Jerichower Land

Burgenlandkreis

Saalekreis

Kreis Mansfeld-Südharz

Kreis Harz

 

Weitere Kommunen: 

Stendal

Gardelegen

Salzwedel

Genthin

Haldensleben 

Hohe Börde

Oschersleben

Halberstadt

Wernigerode

Wittenberg

Köthen

Bernburg

Naumburg

Sangerhausen

Leipzig

Braunschweig

Wolfsburg

Goslar

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Weitere Meldungen

Sonntags und feiertags dürfen Läden öffnen

Das Landesverwaltungsamt von Sachsen-Anhalt erlaubt Öffnungszeiten zwischen 12 und 18 Uhr. Das gilt bis einschließlich 19. April. Ausgenommen sind der Karfreitag, der Ostersonntag und der Ostermontag. Von der Regelung betroffen: Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken und Sparkassen, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Filialen der Deutschen Post AG, Zeitungs- und Zeitschriftenhandel, Lebensmittelhandel im Reisegewerbe, Reinigungen und Waschsalons. In Einkaufszentren und Kaufhäusern ist eine Öffnung nur für die vorgenannten Bereiche erlaubt. Von vielen Supermarktketten heißt es, dass sie ihre Filialen geschlossen halten, um den Mitarbeitern eine Pause zu gönnen.   

Landesamt beantwortet Fragen zum Arbeitsschutz

Fragen zum Thema Arbeitsschutz während der Corona-Krise werden ab sofort an einer speziellen Hotline beantwortet, die der Fachbereich Arbeitsschutz des Landesamt für Verbraucherschutz in Dessau geschaltet hat. Unter der Telefonnummer 0340 6501-222 können sich Arbeitgeber, Beschäftigte und andere betriebliche Akteure von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 20 Uhr sowie samstags und sonntags in der Zeit von 10 bis 18 Uhr zu arbeitsschutzrechtlichen Themen sowie Fragen zum Medizinprodukterecht und zum technischen Verbraucherschutz beraten lassen. 

Weitere Infos hier.

E-Revier der Polizei

In Zeiten des Coronavirus haben die Sachsen-Anhalter weiterhin die Chance, Anzeige zu erstatten - und zwar online. So werde die Ansteckungsgefahr verringert, heißt es in einer Mitteilung. Zur Online-Anzeige.

Arbeitsagenturen geschlossen

Die Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen), Arbeitsagenturen und Familienkassen konzentrieren sich in der aktuellen Lage darauf, Geldleistungen wie Arbeitslosengeld I und II, Kurzarbeitergeld, Kindergeld und Kinderzuschlag sowie alle weiteren Leistungen auszuzahlen.

Um dies zu gewährleisten, um die Gesundheit aller zu schützen und um die Pandemie einzudämmen, gibt es ab Mittwoch, 18.03.2020, keinen offenen Kundenzugang in unsere Gebäude mehr.

Wichtige Info für alle Kunden:

  • Sie müssen einen vereinbarten Termin NICHT absagen, weder telefonisch noch per Mail. Es gibt keine Nachteile. Es gibt keine Rechtsfolgen und Sanktionen.
  • Gesetzte Fristen werden vorerst ausgesetzt.
  • Die Kunden erhalten rechtzeitig eine Nachricht, wenn sich diese Regelungen ändern.
  • Die Auszahlung der Geldleistung ist sichergestellt.

Alles weitere hier.

Auswirkungen auf den Verkehr

Etliche Verkehrsbetriebe lassen in ihren Bussen und Bahnen die Vordertüren geschlossen, u.a. ist das in Magdeburg, Halle, Leipzig, im Harz und in der Region Braunschweig-Wolfsburg-Gifhorn der Fall. Teilweise sind die ersten Sitzreihen gesperrt, um die Fahrer zu schützen. Diese verkaufen auch keine Tickets mehr. Um die Fahrgäste zu schützen, müssen sie die Öffner nicht mehr bedienen – die Türen in Bussen und Bahnen öffnen automatisch. Und: teilweise gelten die Ferienfahrpläne.

Alle Infos gibt's hier

Infos der Leipziger Verkehrsbetriebe 

Infos der Braunschweiger Verkehrs-GmbH

Änderungen bei der Bahn

Das Land Sachsen-Anhalt und die Eisenbahnunternehmen stellen um auf Krisenmodus. Eingerichtet werden soll ein möglichst stabiler Grundfahrplan mit reduziertem, aber verlässlichem Angebot. Die Änderungen treten zum 1. April in Kraft; einzelne Maßnahmen werden bereits zum 23. März umgesetzt.

Infos dazu hier

Sonstige Einschränkungen im Zugverkehr.

 

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