Importstopp: Deutschland verzichtet auf Rohöl aus Russland

Deutschland hat zu Jahresbeginn alle Rohöl-Importe aus Russland gestoppt. Grund ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seit 5. Dezember galt bereits ein EU-Embargo gegen russisches Öl, das per Tanker kommt. Nun folgte auch der Verzicht auf Lieferungen über die Pipeline Druschba. Die ostdeutschen Raffinerien in Schwedt in Brandenburg und Leuna in Sachsen-Anhalt müssen deshalb die Bezugsquellen umstellen. Der Bund und das Land Brandenburg halten die Versorgung trotzdem für gesichert.

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, sieht den Wandel sogar als Chance. Dafür gebe es zusätzliche öffentliche Investitionen von mehr als einer Milliarde Euro, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. «Wir lösen damit Ostdeutschland aus der Abhängigkeit Russlands und vollziehen ein weiteres Stück Deutsche Einheit.»

Das Öl-Embargo soll es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin schwerer machen, den Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren. Ab Anfang Februar will die Europäische Union auch keine verarbeiteten Produkte wie Diesel oder Kerosin mehr aus Russland beziehen. Zudem will die EU einen Preisdeckel für Öl durchsetzen, das Russland an Drittstaaten wie Indien oder China liefert. Moskau verbietet im Gegenzug zum 1. Februar den Verkauf von Öl an Länder, die den Preisdeckel beschlossen haben.