Hochschul-Fahrplan für die kommenden Jahre

Vereinbarung unter Protest

Die staatlichen Hochschulen in Sachsen-Anhalt können bis 2024 jährlich mit insgesamt 383 Millionen Euro vom Land rechnen. Das geht aus der Zielvereinbarung hervor, die die Rektoren der Hochschulen und Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) am Montag in Möckern unterzeichneten. Damit bekommen die Hochschulen von diesem Jahr an sechs Prozent oder 22 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr.

Die Unterzeichnung sei ein «starkes Signal für eine gute Zukunft unserer Hochschulen», sagte Willingmann im Anschluss. «Die Hochschulen können weiterhin darauf vertrauen, dass mit diesem Wissenschaftsminister auch in Zukunft keine gravierenden Einschnitte in die Hochschulbudgets zu machen sind», so der Minister. Willingmann war vor seinem Wechsel ins Ministerium selbst Rektor der Hochschule Harz und Präsident der Landesrektorenkonferenz.

Das Gremium aus den Rektoren der Hochschulen übte am Montag nach ihrer Unterschrift jedoch auch Kritik an dem vereinbarten Plan. Grund ist ein Passus, der die Hochschulen dazu verpflichtet, von 2022 bis einschließlich 2024 jährlich 2 Millionen Euro an den Landeshaushalt zurückzuführen, um einen Beitrag zu den Kosten der Coronakrise zu leisten.

Dagegen protestierten die Rektoren in einer Protokollerklärung. Die Hochschulen hätten in den vergangen Monaten einen beachtlichen Beitrag zur Bewältigung der Coronakrise geleistet, hieß es in einer Mitteilung der Rektorenkonferenz. So hätten sie etwa binnen kürzester Zeit für die mehr als 50 000 Studierenden im Land erfolgreich ein digitales Semester organisiert. «Das hat Investitionen in Höhe von mehreren Millionen Euro erfordert, die von den Hochschulen aufgebracht wurden.»

Diese «Irritationen auf der Zielgeraden» seien jedoch nicht von Willingmann zu verantworten, teilten die Rektoren mit. Zuvor hatte Finanzminister Michael Richter (CDU)dem Sende MDR Aktuell gesagt, dass er sich in den Verhandlungen dafür ausgesprochen hatte, dass die Hochschulen im Fall einer Haushaltssperre ein Prozent des Budgets zurückzahlen müssten. «In den Verhandlungen ist es letztlich zu einem anderen Ergebnis gekommen», sagte Richter dem Sender mit Blick auf die dann vereinbarten Corona-Rückführungen.

Insgesamt sprachen die Rektoren in Bezug auf die Vereinbarung aber von einer «guten Basis für die Fortentwicklung des Hochschulsystems des Landes». So sei etwa das Thema Digitalisierung deutlich prominenter verankert als in der Zielvereinbarung zuvor. Ausgenommen von dem Plan bleibt zunächst jedoch die Lehrerbildung an der Martin-Luther-Universität Halle. Dazu habe das Bildungsministerium noch Gesprächsbedarf angemeldet, teilte das Wissenschaftsministerium mit.

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