Bund und Länder vertagen größere Lockerungen

In der Corona-Krise wollen Bund und Länder zunächst nur kleine Schritte hin zu einer Lockerung machen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte nach Gesprächen am Donnerstag erneut zur Vorsicht.

So stehen mit Blick auf den Sommerurlaub Reisen in Europa derzeit nicht auf der Agenda, sagte sie.

Auch die Entscheidung über den Neustart des Profifußballs wurde vertagt.

Bund beschließt schrittweise Öffnungen

Bereits vorab wurde bekannt, dass Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten nach Ansicht des Bundes unter Auflagen wieder öffnen können. Voraussetzung sei besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass die Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen Abstands räumlich und personell umgesetzt werden könnten, heißt es in der Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder, die der dpa vorliegt. Dazu soll kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst 10 Millionen Euro für coronabedingte Umbaumaßnahmen aufgelegt werden. Außerdem will der Bundverbotene Gottesdienste und Gebetsversammlungen wieder zulassen. Dies gelte unter der Voraussetzung, dass den besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung getragen werde, heißt es weiter in der Vorlage.

Spielplätze

Spielplätze sollen unter Hygieneauflagen wieder öffnen.

Der Kanzleramtschef und seine Kollegen aus den Ländern sollen für den 6. Mai Vorschläge zur schrittweisen weiteren Öffnung von Schulen, Kinderbetreuungsangeboten und zur schrittweisen Wiederaufnahme des Sportbetriebes erarbeiten.

Kontaktbeschränungen

Entscheidungen zu weiteren größeren Öffnungsschritten sollen erst am 6. Mai fallen.

Derzeit könne man kaum beurteilen, wie sich die bisherigen Lockerungen auf das Infektionsgeschehen auswirkten.

Deswegen sollen auch die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Leben fortbestehen..

Bundesliga-Start

Auch eine Entscheidung über einen Neustart in der Bundesliga mit "Geisterspielen" erwarte er in der kommenden Woche, sagte Braun. Er sprach von einem "sensiblen Thema". Die Kontaktbeschränkungen bedeuten, dass im Kampf gegen eine Ausbreitung des Virus Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten sollen.

Wie läuft es an den Schulen und Kitas

Braun sagte weiter, bei den Beratungen am Donnerstag gehe es darum, Berichte zur Kenntnis zu nehmen, etwa der Kultusminister zur Öffnung von Schulen oder der Jugendminister zur Öffnung von Kitas.

Wirtschaft

Industriepräsident Dieter Kempf forderte Bund und Länder auf, Planungssicherheit beim Wiederhochfahren der Wirtschaft in der Corona-Krise zu schaffen. Er betonte außerdem die Eigenverantwortung der Unternehmen bei der Umsetzung gesundheitlicher Vorkehrungen und Einschränkungen im Produktionsablauf. Dafür seien umfassende Sicherheitskonzepte erarbeitet worden, sagte Kempf der Deutschen Presse-Agentur. «Außer eines verlässlichen Planungsrahmens durch die Politik ist keine weitere staatliche Koordinierung erforderlich.»

Museen

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Gottesdienste

Nach den Worten von Merkel soll es wieder gemeinschaftliche Gottesdienste in Deutschland geben. Die Entscheidung darüber liege aber letztlich bei den Ländern.