Erst Schüsse, nun Morddrohnung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat eine Morddrohung erhalten. «Ich nehme die Drohung ernst und habe sofort die Polizei darüber informiert. Es wurden unverzüglich Ermittlungen aufgenommen und Maßnahmen zum Schutz meiner Person eingeleitet», teilte der Politiker amDonnerstag der dpa schriftlich mit.Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. An DiabysBürgerbüro in Halle waren vergangene Woche zudem Einschusslöcher entdeckt worden. Der Angriff auf das Büro des im Senegal geborenen, schwarzen Diaby hatte Bestürzung ausgelöst.

Einem Bericht der «MitteldeutschenZeitung» zufolge bezeichnen sich die Verfasser in einer E-Mail als «Die Musiker des Staatsstreichorchesters» und unterzeichneten mit «Sieg Heil» und «Heil Hitler». Diaby erklärte weiter: «Nachfragen bitte ich an die Ermittlungsbehörden zu richten.» Die Polizei bestätigte Ermittlungen des Staatsschutzes wegen Bedrohung, Beleidigung und Volksverhetzung sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Drohmail wurde auch an andere Adressen verschickt, u.a. an das Bündnis "Halle gegen Rechts", erklärte ein Sprecher. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt.

Vorige Woche waren an Diabys Bürgerbüro in Halle Einschusslöcher entdeckt worden.

Im Briefkasten der Politikerin Katharina Zacharias aus Haldensleben hinterließen Unbekannte in den vergangenen Tagen indes eine Zeichnung mit einem Galgen. Auch in diesem Fall ermittelt die Polizei.

Im Oktober 2019 hatte auchThüringensCDU-ChefMike Mohring eine Morddrohung gegen ihn öffentlich gemacht, ebenfalls offensichtlich aus der rechtsextremen Szene. Absender war auch hier ein sogenanntes «Staatsstreichorchester», das schon seit längerem aktiv ist.

Auch die «Mitteldeutsche Zeitung» habe die Mail mit der Drohung erhalten. Laut Zeitung wurde darin auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verwiesen. Der CDU-Politiker war im vergangenen Juni auf der Terrasse seines Hauses aus nächster Nähe erschossen worden. Haupttatverdächtiger ist Stephan E., der den Behörden wegen seiner Neonazi-Vergangenheit bekannt war.

Erst am Mittwoch wurde bekannt, dass jemand eine Zeichnung von einem Galgen imprivatenBriefkasten derSPD-Politikerin Katharina Zacharias aus Haldensleben hinterließ.Der Staatsschutz ermittelt. Ebenfalls am Mittwoch wurde publik, dass das Wahlkreisbüro der Grünen-Bundestagsabgeordneten Canan Bayram inBerlin-Kreuzberg mit Hakenkreuzen beschmiert wurde.