Erneute Corona-Demonstrationen in vielen Städten

Pressemitteilungen der Polizei:

Halberstadt
AmMontag haben etliche Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Magdeburg stattgefunden. In Halberstadt haben ab 19 Uhr in der Spitze bis zu 450 Personen an einer angemeldeten Versammlung teilgenommen. Der Aufzug bewegte sich - beginnend am Domplatz - durch die Halberstädter Innenstadt. Des Weiteren fand eine Kundgebung des Bündnisses Bunter Harz mit knapp 40 Teilnehmern statt. Ebenfalls im Landkreis Harz, hier in Wernigerode, fand zunächst eine angemeldete Kundgebung mit 65 Teilnehmenden statt. Parallel hierzu versuchten ca. 40 Personen einen nicht angemeldeten Aufzug zu initiieren. Bevor dieser sich formieren konnte, wurde er behördlich durch Verlesen der gültigen Allgemeinverfügung noch vor Beginn verhindert. In Blankenburg formierten sich in der Spitze bis zu 80 Personen zu einem angemeldeten Aufzug zusammen.
Gegen eine Person wurde im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Alle versammlungsrechtlichen Aktionen verliefen störungsfrei, es kam vereinzelt zu Verkehrsbehinderungen.

Magdeburg
Das Versammlungsgeschehen in Magdeburg war von drei angemeldeten sowie einer nicht angemeldeten Versammlung gekennzeichnet. Eine für die Nachmittagsstunden angemeldete Kundgebung fand mit 10 Teilnehmern im Bereich des Domplatzes statt und verlief störungsfrei. Eine weitere Kundgebung, die sich inhaltlich gegen Rechtsextremismus richtete, fand ab 18:30 Uhr im Bereich des Roncalli-Hauses mit 10 Teilnehmern bis ca. 19:30 Uhr statt. Auch diese Kundgebung verlief störungsfrei und ohne Verkehrsbeeinträchtigungen. Eine dritte angemeldete Versammlung fand in Form einer Kundgebung im Bereich Ernst-Reuter-Allee/Breiter Weg statt. Diese begann gegen 18 Uhr und verlief unter Teilnahme von 10 Personen bis 19:15 Uhr ohne weitere Vorkommnisse. Gleichzeitig bewegten sich ca. 600 Personen im Rahmen einer unangemeldeten Versammlung durch Teile der Innenstadt. Einsatzkräfte der Polizei gingen durch mehrfaches Aufstoppen gegen die mobilen Personengruppen vor. Vereinzelt mussten dabei Zwangsmittel gegen die teilnehmenden Personen angewendet werden. In mehreren Fällen erfolgten aus der Menge heraus Aufrufe, sich gegen die polizeilichen Maßnahmen zu wenden.
Im Zusammenhang mit den polizeilichen Maßnahmen gegen die unangemeldete Versammlung wurde bei ca. 200 Personen die Identität festgestellt. Des Weiteren wurden Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Die Einleitung weiterer Ermittlungsverfahren und Ordnungswidrigkeitsverfahren sowie das Aussprechen von Bereichsbetretungsverboten wird geprüft.
Insgesamt kam es zu mehrfachen, kurzfristigen Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt von Magdeburg. Polizeiliche Einsatzkräfte wurden nicht verletzt.

Halle (Saale)
In Hallebeteiligten sich an einem Aufzug, der am Hallmarkt begann und endete, zu Spitzenzeiten bis zu 2.000 Menschen. Auf dem Marktplatz fand eine Versammlung mit etwa 50 Teilnehmenden statt. Eine Kundgebung mit Bezug zum Ukrainekonflikt mit etwa 100 Teilnehmenden wurde am Montag auf dem Markt durchgeführt. Auch in der Leipziger Straße nahmen an einer Versammlung sechs Menschen teil. Im Zusammenhang mit den versammlungsrechtlichen Aktionen wurden keine Straftaten angezeigt. Es kam jedoch zu Verkehrsbehinderungen.

Burgenlandkreis
Im Burgenlandkreis fanden Versammlungen in Naumburgmit 630 Teilnehmenden, in Weißenfels mit 330 Teilnehmenden, in Zeitz mit 350 Teilnehmenden, in Teuchern mit50 Teilnehmenden, in Hohenmölsen mit 27 Teilnehmenden und in Lützen in 35 Teilnehmendenstatt. Der Verlauf aller Versammlungen war störungsfrei.

Saalekreis
Es wurden versammlungsrechtliche Aktionen in Merseburg in 120 Teilnehmenden, in Mücheln mit 20 Teilnehmenden, inBad Dürrenberg mit160 Teilnehmenden und in Querfurt mit 30 Teilnehmendendurchgeführt. In Bad Dürrenberg kam es außerdemzu einer Versammlung / Gegenprotesten mit 30 Menschen. Alle Versammlungen verliefen störungsfrei.

Mansfeld-Südharz
Im Landkreis Mansfeld-Südharz kamen in Sangerhausen ca. 235 und in Eisleben 210 Teilnehmende zu Aufzügen durch die Innenstädte zusammen. In Hettstedt hielten knapp 60 Personen eine Versammlung ab. Die Versammlungen verliefen störungsfrei.

Braunschweig
Am Montagabend versammelten sich ab 17 Uhr rund 5000 Personen auf dem Schlossplatz, um für den Frieden in der Ukraine zu demonstrieren. Die Stadt Braunschweig und die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen hatten unter dem Motto "Lichter für den Frieden" zu dieser Versammlung aufgerufen. Um die Sicherheit der großen Zahl von Versammlungsteilnehmenden zu gewährleisten, wurde der Bohlweg weitestgehend für alle Kraftfahrzeuge sowie teilweise für den öffentlichen Personennahverkehr für etwa eine halbe Stunde gesperrt. Gegen 18.15 Uhr wurde die Versammlung beendet. Gegen 18.30 Uhr trafen sich Gegner der aktuellen Corona-Maßnahmen. Ein Aufzug mit in der Spitze 650 Teilnehmenden führte rund um die Innenstadt. Parallel dazu führte die Partei 'Die Rechte' eine stationäre Versammlung mit vier Teilnehmenden vor dem Schloss durch. Hier formierte sich ein spontaner Gegenprotest mit bis zu 20 Teilnehmenden. Die Versammlungen verliefen allesamt störungsfrei.