Demonstration "Querdenken"

Demonstration "Querdenken"

Demo-Samstag in Leipzig

Was bisher bekannt ist
Samstag, 21. November 2020

Sonntag, 22. November 2020

Die Bundespolizei hat nach ihrem Einsatz im Zusammenhang mit Demonstrationen in Leipzig mehrere Straftaten registriert. Darunter waren Körperverletzungen, eine Beleidigung sowie ein Mal Widerstand gegen polizeiliche Maßnahmen, teilte die Bundespolizei am Samstagabend mit. Mehr als 600 Platzverweise wurden erteilt. Die Bundesbeamten war demnach vor allem am Hauptbahnhof sowie den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen sowie in den Zügen unterwegs. Damit sollte eine friedliche und geordnete An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer gewährleistet werden.

Zuvor hatte bereits die Leipziger Polizei mitgeteilt, dass es zwei Festnahmen gegeben habe. Im Stadtgebiet seien bei dem Einsatz zudem 18 Straftaten festgestellt worden, hieß es von der Polizeidirektion Leipzig. Dabei gehe es um Körperverletzungen und Landfriedensbrüche. Neun Tatverdächtige seien ermittelt worden. 44 Platzverweise seien erteilt worden und 113 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung gefertigt worden. Nach einem Angriff auf einen Journalisten erfolgte laut Polizei von Amts wegen eine Anzeige gegen Unbekannt. Eine Beamtin sei leicht verletzt worden.

Am Samstag hatten sich Gegner der Corona-Politik in Leipzig versammelt - parallel gab es größere Gegenproteste. Zeitweise war die Lage unübersichtlich, es gab mehrere nicht genehmigte Spontandemonstrationen.

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Die Polizei will nach ihrem Großeinsatz bei mehreren Demonstrationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Leipzig am Sonntag eine erste Bilanz ziehen. Bis zum Samstagabend seien zwei Menschen festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Im Stadtgebiet seien 18 Straftaten festgestellt worden. Dabei gehe es um Körperverletzungen und Landfriedensbrüche. Neun Tatverdächtige seien ermittelt worden. Zudem seien 113 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung gefertigt worden. Eine Beamtin sei bei dem Einsatz leicht verletzt worden.

Am Samstag hatten sich Gegner der Corona-Politik in Leipzig versammelt - parallel gab es größere Gegenproteste. Bei einer "Querdenken"-Demo vor zwei Wochen in Leipzig hatten massive Verstöße gegen Corona-Auflagen die sächsische Justiz und Polizei in Erklärungsnot gebracht. Dieses Mal hatten Polizei und Stadtverwaltung angekündigt, Verstöße gegen die Auflagen konsequent zu ahnden. Derzeit sind nur maximal 1000 Teilnehmer pro Kundgebung in Sachsen erlaubt - zudem galten Maskenpflicht und Abstandsregeln.

Gegner der Corona-Maßnahmen hatten für Samstagnachmittag eine Kundgebung in der Innenstadt angekündigt, diese jedoch kurzfristig abgesagt, weil der Anmelder nicht mit den Corona-Auflagen einverstanden war. Da hatten sich bereits mehrere Hundert Teilnehmer versammelt. Parallel beteiligten sich zahlreiche Menschen an Gegenprotesten des Aktionsnetzwerkes «Leipzig nimmt Platz».

Nach der kurzfristigen Absage trafen in der Innenstadt laut Polizei immer wieder gegensätzliche Lager in kleinen Gruppen aufeinander, die Lage war zeitweise unübersichtlich. Es kam zu nicht genehmigten Spontanversammlungen. Die gegensätzlichen Lager wurden von den Beamten getrennt. Laut Polizei gab es auch Angriffe auf Einsatzkräfte - Details wurden vorerst nicht genannt. In einem Fall setzte die Polizei nach Beobachtung eines dpa-Reporters Pfefferspray ein.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) berichtete, die Polizei habe die zeitweise angespannte Lage gut im Griff gehabt. Er sprach von einer ganz anderen Situation als bei der "Querdenken"-Demonstration vor zwei Wochen.

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) dankte per Twitter «für friedlichen Protest gegen Corona-Leugner, Egoisten und Demokratieverächter". Leipzig habe sich "trotz Übergriffen von Querdenkern und Neonazis" erfolgreich gewehrt, erklärte Dulig. Die Behörden hätten Auflagen konsequent durchgesetzt.

Linke-Abgeordnete hingegen kritisierten, dass Kritiker der Corona-Regeln nach der abgesagten Kundgebung ohne Abstand und Maske durch die Stadt marschiert seien. "Trotz des viel kleineren Versammlungsgeschehens als am 7. November habe ich die Polizei heute an vielen Orten konzeptlos und überfordert erlebt", teilte etwa die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel mit. So sei es der Polizei nicht gelungen, den «bewegten Aufzug der Corona-Leugner» zu unterbinden.