Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Entlastungen für Stromkunden ab Janaur angekündigt. Analog zur geplanten Gaspreisbremse für Privathaushalte und kleinere Firmen möchte die Bundesregierung eine Strompreisbremse umsetzen.
Die Länder diskutieren mit der Ampel-Koalition über eine schnellere Entlastung bei den Strom- und Gaspreisen. Habeck möchte die finanziellen Unterstützungen für Verbraucher schneller als geplant umsetzen, spätestens vom Januar ist die Rede. Ein Vorziehen der geplanten Gaspreisbremse lässt Finanzminister Christian Lindner derweil offen - und verweist auf eine unklare technische Umsetzung des Vorhabens.
Die Gaskomission hatte für den Dezember Einmalzahlungen vorgeschlagen. Bundeskanzkler Olaf Scholz kündigte indes an, sich mit den Energieersorgern beraten zu wollen, um einen früheren Termin für die Gaspreisbremse zu finden. Aktuell ist diese für den März kommenden Jahres vorgesehen. Bundesfinanzminister Lindner sieht ein Vorziehen der Gaspreisbremse währenddessen kritisch und verweist auf eine unklare technische Umsetzbarkeit.
Union-Fraktions-Vize Jens Spahn spricht sich derweil für Pauschalzahlungen aus. Denkbar sei laut Spahn etwa eine Energiepauschale für das untere Einkommensdrittel oder Sofortzahlungen für insolvenzgefährdete Betriebe.