Energiesicherungsgesetz

Durch den Krieg in der Ukraine steigen die Energiekosten in Deutschland. Gas, Öl oder Sprit liegen aktuell auf Rekordniveau. Blicken wir in der Geschichte der Bundesrepublik zurück, läuft einem zwangsläufig der Begriff „autofreier Sonntag“ über den Weg. Den gab es in der 1970er Jahren als Maßnahme gegen die Drosselung der Ölförderung durch die arabischen Ölstaaten. Ist so etwas heute auch vorstellbar?

Im November und Dezember 1973 gab es in der Bundesrepublik an vier Sonntagen ein allgemeines Fahrverbot. Grund dafür war der Krieg zwischen Ägypten, Syrien und Israel. Die arabischen Ölstaaten werfen den westlichen Industrienationen einseitige Parteinahme für Israel vor und beschließen die Drosselung ihrer Öllieferungen. Zeitgleich wurden die Ölpreise um 70 Prozent angehoben.

Europa und besonders die Bundesrepublik sind zu diesem Zeitpunkt sehr stark von den Ölimporten der arabischen Länder abhängig und so beschloss die damalige Regierung unter Bundeskanzler Willy Brandt gezielte Maßnahmen zur Energieeinsparung. Bundesbehörden heizten weniger und reduzierten die Beleuchtung, für Fahrzeuge des Bundes wurde ein Tempolimit eingeführt. All das führte aber nicht zum gewünschten Effekt, deshalb beschloss die Bundesregierung das Energiesicherungsgesetz und darin stand auch, dass die Benutzung von Motorfahrzeugen eingeschränkt werden kann. So kam es so den vier autofreien Sonntag 1973. Dieses Energiesicherungsgesetz gilt heute auch noch. Theoretisch wäre es also möglich, dass die heutige Bundesregierung auch ein bundesweites Fahrverbot verhängen könnte.

Das ist aber eher unwahrscheinlich, denn im Gesetz steht auch, dass alle Maßnahmen so zu gestalten sind, dass in die Freiheit des einzelnen und der wirtschaftlichen Betätigung so wenig wie möglich eingegriffen und die Leistungsfähigkeit der Gesamtwirtschaft möglichst wenig beeinträchtigt wird.