Käse-Sorte «Emmentaler» ist nicht als EU-Marke geschützt

«Emmentaler»-Käse muss nach einem Urteil des EU-Gerichts nicht zwingend aus der Schweiz kommen. Das Gericht wies am Mittwoch in Luxemburg eine entsprechende Klage der Schweizer BranchenorganisationEmmentalerSwitzerland ab. Diese wollte die Bezeichnung «Emmentaler» als Marke in der EU schützen lassen.

Der Verband wollte mit der Klage erreichen, dass nur SchweizerEmmentalerso bezeichnet werden darf. Bei einem Käse, der nicht aus der Schweiz stammt, müsste dann die Herkunftsregion genannt werden, beispielsweise also AllgäuerEmmentaler. Dafür klagte die Organisation gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Die Luxemburger Richter lehnten das nun ab.Emmentalerbeschreibe «für die maßgeblichen deutschen Verkehrskreise» eine Käsesorte und nicht die geografische Herkunft. Daher könne der Begriff nicht als Marke geschützt werden.

Gegen das Urteil kann noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem EuGH, vorgegangen werden.