Marcons Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Frankreichs Präsident EmmanuelMacronsieht den Westen in der globalen Weltordnung geschwächt. Noch vor 15 Jahren habe man gedacht, «unsere Werte» seien universell und würden die Welt immer regieren, sagte der 42-Jährige am Samstag, 15.02.2020 bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Beim Blick auf die Welt von heute müsse man jedoch eine «Schwächung» des Westens feststellen. Die amerikanische Politik habe sich geändert und die Regierung in Washington ihre Beziehungen zu Europa zumindest überprüft, stellteMacronfest.

AlsReaktion darauf forderte der Franzose erneut eine stärkere Zusammenarbeit Europas in Fragen der Verteidigung. Es brauche zwar auch das transatlantische Bündnis der Nato. Bei Fragen der Verteidigung müsse es aber einen strategischenDialog geben.

Atommacht Frankreich

Macronhatte zuletzt immer wieder gesagt, dass Europa sich unabhängiger von der Supermacht USA machen müsse - auch, wenn er die Zusammenarbeit mit Washington nicht grundsätzlich infrage stellt. Der Nato attestierte er im vergangenen Jahr einen Hirntod. Anfang des Monats bot er den europäischen Partnern eine engere Zusammenarbeit bei der atomaren Abschreckung an. Nach dem Austritt der Briten aus der EU verfügt in der Staatengemeinschaft nur noch Frankreich über die Atombombe.

Frankreich und Deutschland

Bei den politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen setztMacronin der EU vor allem auf die Zusammenarbeit zwischenParis und Berlin. Deutsch-französische Einigkeit allein reiche zwar nicht, um Dynamik in der EU auszulösen. Fehle sie jedoch, könne das alles blockieren. Sollte das Tandem Paris-Berlin keine Antworten darauf geben, wie die Perspektive für eine Zeit in 20 oder 30 Jahren aussehe, wäre das ein «historischer Fehler». Nachdem es auf seine Vorschläge der vergangenen Jahre häufig keine Antwort aus Berlin gegeben habe, sei er nicht frustriert, aber ungeduldig.

Nach Finanz- und Migrationskrise hätten viele Menschen den Glauben an die Demokratie verloren, sagte der 42-Jährige am Samstag in München. Konkret sagteMacron, dass Europa etwa beim Klimaschutz, bei der Entwicklung des neuen Mobilfunkstandards 5G oder von Künstlicher Intelligenz souveräne Antworten finden müsse. Diese Themen könne Europa seit Jahren nicht bewältigen. Die neue EU-Führung um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratschef Charles Michel eröffne jedoch neue Möglichkeiten.