Diskos und Klubs bleiben zu

Angesichts steigender Corona-Fallzahlen nimmt Sachsen-Anhalt weitere geplante Lockerungsschritte zurück. Anders als geplant dürfen Diskotheken und Clubs nicht zum 1. November öffnen. Zudem wird auch die Höchstteilnehmerzahl für Veranstaltungen in Räumen zu diesem Datum nicht von 500 auf 1000 erhöht. Darauf hat sich das Kabinett am Dienstag in Magdeburg geeinigt, wie die Staatskanzlei mitteilte. Eine entsprechende Änderung der aktuellen achten Corona-Eindämmungsverordnung soll in der kommenden Woche formell beschlossen werden. Hintergrund sind stetig zunehmende Corona-Infektionen.

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wies darauf hin, dass das Land aktuell im Vergleich zu anderen Bundesländern die wenigsten Neuinfektionen je 100 000 Einwohner und Woche verzeichnet. Hierzulande habe diese sogenannte 7-Tage-Inzidenz am Dienstag bei 15,8 gelegen, bundesweit bei 48,6. Kein anderes Bundesland habe einen niedrigeren Wert aufgewiesen als Sachsen-Anhalt, es gebe keine Hotspots. Prognosen seien aber nicht möglich.

Von Montag- bis Dienstagvormittag kamen laut dem Gesundheitsministerium landesweit 53 neue Corona-Fälle hinzu, insgesamt gelten damit 604 Menschen als infiziert. Alles in allem ist bislang bei 3390 Menschen das Virus Sars-CoV-2 nachgewiesen worden, 2715 sind Schätzungen zufolge genesen.

Die höchste 7-Tage-Inzidenz hat dem Ministerium zufolge das Jerichower Land mit einem Wert von 37,89. Ein Klassentreffen und ein Ausbruch an der Theologischen Hochschule Friedensau hatten die Infektionszahlen steigen lassen. Für den Burgenlandkreis, der am Vortag noch selbst einen Wert von 39,17 gemeldet hatte, wies das Ministerium nun eine 7-Tage-Inzidenz von 23,99 aus. Die Zahlen von Land und Landkreisen können sich aufgrund der Meldekette unterscheiden.

Haseloff betonte den Grundsatz, dass das Pandemiegeschehen weiter nicht über Sanktionen gesteuert werden soll. Vielmehr setze er auf Argumentationen, kluge fachliche Maßnahmen, Nachverfolgung und Analysieren der Ursachen. Die Bevölkerung solle mitgenommen werden und die Maßnahmen nachvollziehen können. Sachsen-Anhalt rufe da auch nicht nach dem Bund, sondern setze auf das föderale System.

Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) kündigte an, dass voraussichtlich über einen Erlass der Instrumentenkasten für die Landkreise und kreisfreien Städte zur Verfügung stehe, falls mehr als 35 oder 50 Coronavirus-Infektionen je 100 000 Einwohner und Woche erreicht sind. Die Regelungen würden in der kommenden Woche vorgestellt genauso wie die Umsetzung der Teststrategie für Alten- und Pflegeeinrichtungen. Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) kündigte eine verstärkte Maskenpflicht ein, falls die 7-Tage-Inzidenz 35 überschreite. Aktuell hatte der Wert bei 32,02 gelegen. Ausgangssperren, Schul- und Kitaschließungen sollten vermieden werden.

Grimme-Benne sagte, über die nächste Landesverordnung wolle das Kabinett am 12. Januar beraten, am 19. Januar solle sie beschlossen werden.

Hilfsprogramm für Klubs und Tourismusbranche

6-13Mio. Euro will Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) locker machen, um die die gebeutelten Veranstalter und ev. auch die Firmen aus der Touristikbranche zu unterstützen. Weitere Abstimmungen dazu laufen noch mit den Finanzministerium, im Laufe der Woche soll eine Entscheidung fallen. Der Entwurf sieht einen Unternehmerlohn für die Monate November und Dezember in Höhe von je 1.180 Euro vor. Außerdem soll Fixkosten in einem höherem Umfang erstattet werden und auch Einkommensausfälle bis zu einem gewissen Grad erstattbar werden.

Die Clubbranche forderte heute bei einer Demo vor der Staatskanzleieine Ausfallentschädigung und die Übernahme der Kosten für die geplatzte Neueröffnung im November.