Deutschland für Öl-Embargo gegen Russland

Nach anfänglicher Zurückhaltung unterstützt nun auch die Bundesregierung ein mögliches europäisches Öl-Embargo gegen Russland. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Wochenende von EU-Diplomaten in Brüssel. Dass ein Einfuhrstopp russischen Öls für Deutschland inzwischen auch leichter zu verkraften wäre als noch vor Beginn des Ukraine-Kriegs, zeigt der «Zweite Fortschrittsbericht Energiesicherheit», den das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium am Sonntag veröffentlichte. Demnach hat Deutschland in den vergangenen Wochen seine Abhängigkeit vor allem von russischem Öl und russischer Kohle verringert.

Auch beim Erdgas gab es Fortschritte, aber der Anteil russischen Gases am deutschen Verbrauch ist weiter groß. Beim Gas-Problem soll ein neues Gesetz Abhilfe schaffen, dessen Ausgestaltung am Wochenende Form annahm.

Aber zunächst zurück zum Öl: In den jüngsten Vorgesprächen zu einem sechsten Sanktionspaket der EU gegen Russland als Reaktion auf den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine hat sich Berlin klar für die Einführung eines Embargos ausgesprochen, wie dpa erfuhr. Ein entsprechender Beschluss der Europäischen Union sei damit deutlich wahrscheinlicher geworden, hieß es von EU-Diplomaten.

Als Bremser bei dem Thema Öl-Embargo gelten damit nur noch Ungarn, Österreich und die Slowakei sowie Spanien, Italien und Griechenland. Länder wie die Slowakei und Ungarn sind dabei nach Angaben von Diplomaten bislang vor allem wegen ihrer großen Abhängigkeit von russischen Öllieferungen gegen ein schnelles Einfuhrverbot.