Seit dem 23. Mai 1949 bildet das Grundgesetz die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Nachdem es am 8. Mai beschlossen und von den Alliierten genehmigt wurde, folgte am 23. die Ausfertigung und Verkündung mit einer Zweidrittelmehrheit in Bundesrat und Bundestag. Seitdem bildet das Grundgesetz mit seinen 146 Artikeln die rechtliche und politische Grundordnung Deutschlands.
Der Name Grundgesetz rührt übrigens daher, dass 1949 die DDR bereits eine eigene Verfassung besaß und das Grundgesetz nur in der BRD Anwendung fand. Seit der deutschen Wiedervereinigung 1990 gilt es aber für "das gesamte deutsche Volk".
Mittlerweile wurde das Grundgesetz bereits 13 Mal geändert, meist umfasst das nur kleine Änderungen an den Formulierungen oder Zusätze zu bestehenden Artikeln.
Die Änderung ist an Voraussetzungen im Grundgesetz gebunden. Artikel 79 besagt, dass Gesetzesänderungen nur mit einer Zweidrittelmehrheit von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden können. Außerdem dürfen Artikel 1, 20 und Gesetzgebungen, die "die Gliederung des Bundes in Länder" festlegt nicht verändert werden.
In der ehemaligen Hauptstadt der BRD finden vom 8. bis 25. Mai die Bonner Tage der Demokratie statt und umfasst eine große Veranstaltungsreihe zur Entstehung der Bundesrepublik. Auf den kostenlosen Veranstaltungen werden unter anderem Artikel aus dem Grundgesetz genauer unter die Lupe genommen.
Leipziger Geburtstagsfest für das Grundgesetz:
In Leipzig plant das Aktionsbündnis «Aufruf 2019» eine Feier zu 70 Jahren Verfassung. Nach Angaben der Veranstalter ist es bundesweit das einzige von Bürgern organisierte Fest am 23. Mai - dem Tag, an dem das Grundgesetz 1949 in Kraft trat. Neben Auftritten von Musikern und Kabarettistin Anke Geißler ist ein Flashmob auf dem Leipziger Marktplatz geplant: Chöre Leipzigs wollen gemeinsam die National- und Europahymne singen. Außerdem soll es Gesprächsrunden zu den Artikeln der Verfassung geben.
Obwohl das Grundgesetz in Leipzig erst seit knapp 30 Jahren gilt, sei der «großartige Text» es wert, in den Mittelpunkt gerückt zu werden, betonte Stadtchef Burkhard Jung (SPD) am Mittwoch in Leipzig. «Man fragt sich, warum es in Deutschland keinen Verfassungstag gibt», sagte Jung.
«Ich erhoffe mir, dass wir auch ins Gespräch darüber kommen, was wir denn tun müssen, damit die Artikel mit Leben gefüllt werden», sagte Gisela Kallenbach, Bürgerrechtlerin und Mitinitiatorin des Aktionsbündnisses. Sie sei froh, seit der Wende in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat zu leben, in dem sie auf ihre Rechte pochen könne.
Der «Aufruf 2019» will im Jahr der Landtagswahl in Sachsen für Weltoffenheit, Demokratie und Teilhabe werben. Mehr als 1200 Menschen hatten den Aufruf am Mittwoch unterzeichnet.
Zur Veranstaltung am 23. Mai erwarten die Veranstalter mehr als 500 Teilnehmer.
Das Programm
16.00 Uhr Eröffnung durch Oberbürgermeister Burkhard Jung zusammen mit dem Thomanerchor Leipzig und dem Anschnitt der Geburtstagstorte.
Danach treten auf Martin Petzold (Tenor) und Martin Höpfner (Guitarre) mit Volksliedern, Gisela Kallenbach, Academy of Music, Ensemble Nobiles mit Geburtstagskanon, Jürgen Zielinski, amarcord, Kabarettistin Anke Geißler, Karolina Tybala mit Basel Alkatreb und Zoaalfekar Alkatreb, GewandhausChor, Poetryslamerin Marsha Richarz, Patrick Grahl.
20.15 Uhr Abschluss mit einem Flashmob zum Singen der National- und Europahymne mit Universitätsmusikdirektor David Timm. Dazu sind alle Chöre Leipzigs eingeladen.
Tischgespräche
An den Tischen stehen zu den Grundrechtsartikeln viele kompetente Gesprächspartner zur Verfügung – u.a. Behindertenverband, Schulmuseum, Juristische Fakultät, Parteien, (Grüne, SPD, FDP, Piraten/Freibeuter) Kirchen, Fridays for Future, Leipziger Medienstiftung
Stände
Aufruf 2019, Landeszentralefür Politische Bildung, Johanniter Unfallhilfe ...